26.12.24

Bezirksrat Südstadt-Bult Dezember 2024

Warum tue ich mir das an? So richtige Unterhaltung ist das nicht, auch wenn ich mich frage, ob meine Anwesenheit bis zum bitteren Ende des öffentlichen Teils das Verhalten der Politiker*innen beeinflusst oder nicht. Zumindest erhält man manchmal nützliche Informationen wie die baldige Einführung der blauen Tonne für Papierabfälle, was bedeutet dass ab Mitte 2025 blaue Säcke und Kartons nicht mehr von der Müllabfuhr mitgenommen werden und schon jetzt die Supermärkte von AHA keine neuen Sacklieferungen erhalten. Einige Tage später kaufte vor mir an der Supermarktkasse eine Frau 2 Rollen blaue Säcke. Ich erwähnte, was ich im Bezirksrat gehört hatte, woraufhin sie hysterischerweise noch mal 10 Rollen kaufen wollte. Mal sehen, wann meine Hausverwaltung die blaue Tonne bestellt und wie lange noch mein Vorrat an gelben Säcken reicht. Denn eines ist sicher, ich werde nicht für jede einzelne Verpackung oder einzelnen Werbezettel vor die Haustüre gehen.

Die Dezember-Sitzung war mit etlichen Abwesenden knapp beschlussfähig. Dem fiel ein Dringlichkeitsantrag zum Seniorenbüro Bult zum Opfer, dem zur Behandlung alle Anwesenden hätten zustimmen müssen (2/3 aller Bezirksratsmitglieder, nicht bloß der Anwesenden), was aber nicht geschah. Ebenso liegen wegen Mangel an städtischem Personal noch immer keine Protokolle der letzten Sitzungen vor. Als nächstes gab es eine Vorlage der Verwaltung zur Umgestaltung der Rasenfläche neben dem Haus der Religionen anlässlich des kommenden Kirchentags. Danach kamen die schon erwähnten Informationen zur Einführung der blauen Tonne.

Die Sinnhaftigkeit der Anhörung zum Thema "Gewalt gegen Frauen im Stadtbezirk" hat sich mir nicht ganz erschlossen, handelt es sich doch um kein spezifisches Problem von Südstadt-Bult. Weder die eingeladenen Institutionen noch die verschiedenen Fachabteilungen der Stadtverwaltung konnten hier spezifisches zum Stadtbezirk mitteilen. Was nicht heißen soll, dass die 1 ½ Stunden der Anhörung langweilig waren, aber m.E. hätte das Thema in ein Forum mit mehr Breitenwirkung gehört.

Bei Durchsicht meiner Notizen kann ich inzwischen nicht mehr nachvollziehen, weshalb diese Sitzung fast 4 Stunden gedauert hat Okay, verkehrspolitisch haben ja die Bezirksratsfraktionen unterschiedliche Vorstellungen, aber wenn die SPD die Wiedereinrichtung von Fahrradstraßen fordert, die sie im letzten Jahr noch abgeschafft hat, denn besteht natürlich Redebedarf. Ebenso wenn mal wieder etwas nach einem Mann benannt werden soll, in diesem Fall ein Hain (= kleiner lichter Wald).

Sitzungsunterlagen Dezember | Protokoll

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