11.10.21

Gesellschaft

...Fotos gefunden auf der Straße (es ist keine gute Idee den Umschalg aus dem Fotoladen ungeprüft wegzuwerfen)...

5.10.21

Bezirksrat Südstadt-Bult Juni und September 2021

Direkt nach der Kommunalwahl gab es noch eine Bezirksratssitzung in alter Besetzung, die ich leider wegen eines konkurrierenden Termins ausfallen lassen musste.

Sitzungsunterlagen | Protokoll

Und an die Sitzung im Juni vor der Sommerpause kann ich mich kaum erinnern (ich habe deshalb in das inzwischen veröffentlichte Sitzungsprotokoll geschaut und bin erstaunt, was ich alles falsch verstanden habe). Meine Notizen sagen, dass das 10jährige Jubiläum der Kinder- und Jugendbibliothek Südstadt erwähnt sowie ein neuer Sachbearbeiter des Bezirksratsamts begrüßt wurde. Danach wurde beschlossen, dass in die kommenden Sitzung die Polizei eingeladen werden soll, um vom letzten Kriminalitätsbericht zu berichten (1 Enthaltung).

In der Einwohner*innenfragestunde gab es (wieder einmal) Beschwerden über Werbeanhänger, die Parkplätze am Maschsee blockieren, ebenso über Lärmbelästigung durch sogenannte "Autoposer" auf der Hildesheimer Straße. Auch die geplante Anwohner*innenparkzone in der westlichen Südstadt war Thema. Angeblich seien nur Anlieger mit ersten und zweiten Wohnsitz berechtigt Parkausweise zu erhalten, nicht aber dort ansässigen Unternehmen und Freiberufler. Der Vertreter der Piraten empfahl, die Anwohner*innenparkzone auch auf die östliche Seite der Hildesheimer Straße auszudehnen, da viele Parkplatzsuchende dorthin ausweichen würden.

Anschließende gab es eine Anhörung von Vertreter*innen der Grundschulen im Stadtbezirk und der Polizei zum Thema Schulwegsicherheit, sowie den üblichen Bericht aus dem Integrationsbeirat (diesmal ohne Haushaltsanträge), der sich diesmal mit dem Thema Alltagsrassismus beschäftigt hatte.

Die Vorlage der Verwaltung zum Umbau des Heinrich-Heine-Platzes wurde mit Änderungsantrag einstimmig angenommen, die Anfrage danach wieder einmal übersprungen (die Antwort der Verwaltung darf man dann in nächsten Protokoll suchen).

Bei den eigenen Haushaltsanträgen des Bezirksrats (bzw. dem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke und Piraten) hat sich der AfD-Vertreter wie fast immer enthalten, ebenso zum rot-grünen Antrag, dass das Grab von Otto von Emmich kein Ehrengrab mehr sein soll (was bedeutet, dass die Kosten der Grabpflege zukünftig die Angehörigen tragen müssen), sowie an seinem Grab und dem Grab von Carl Peters Informationstafeln über deren Verbrechen angebracht werden. Die anderen rot-grünen Anträge wurden einstimmig angenommen.

Ein bizarrer CDU-Antrag zur Installation von "Dialogdisplays" an der Kreuzung Geibel-/Hildesheimer Straße fand außer bei CDU und AfD keine Zustimmung (FDP Enthaltung), die anderen CDU-Anträge fanden viel Zustimmung bei einiger Kritik (nächstes Mal bei Fotos Autokennzeichen abdecken wegen Datenschutz, Firmennamen haben in Anträgen nichts zu suchen, krähensichere Abfallkörbe sind zu bevorzugen und manchmal führt ein Anruf bei der Verwaltung zu einem schnelleren Erfolg als ein Antrag im Bezirksrat).

Kontrovers war dagegen ein ellenlanger Antrag der CDU zum geplanten Parkkonzept (siehe oben), der außer in der eigenen Partei keine Zustimmung fand (Enthaltungen von FDP und sogar der AfD). Naja, mit Behauptungen wie dass breitere Radwege Fußgänger verdrängen würden macht wesen sich keine Freunde.

Mehrheitlich Zustimmung fand abschließend der Piraten-Antrag, die Nutzung von öffentlichen Abfallbehältern durch spezielle Boden-Markierungen zu fördern, was die SPD nicht so toll fand.

Sitzungsunterlagen | Protokoll

1.10.21

No comments

Auf zeit.de habe ich vor kurzem ein Interview mit einer Sexualtherapeutin gelesen, die u.a. von Patient*innen berichtet, die "ihre Instagram-Posts löschen, wenn sie fünf Minuten nach dem Upload nicht genügend Likes bekommen haben. Andere" mache "es fertig, weniger Follower:innen als ihre Freund:innen zu haben". Natürlich freue ich mich auch über Kommentare, aber meine Postings richten sich nicht danach viel Zuspruch zu bekommen, sondern nur nach meinen augenblicklichen Interessen (und die sind nicht nur eindimensional). pj vom Albums I Wish Existed-Blog hat gerade ein Posting veröffentlicht, dass seine Beiträge kaum Feedback erhalten würden, was natürlich eine Art Candy-Storm ausgelöst hat. Ich persönlich finde das etwas peinlich, aber wie gesagt andere legen offenbar mehr Wert auf Resonanz. Wesen könnte jetzt sagen früher sei alles besser gewesen, aber früher gab es nicht viel Konkurrenz zu Blogs außer Fratzenbuch. Heute gibt es Twitter, TikTok, Instagramm, YouTube, die Konkurrenz ist groß und kein Mensch, der nicht mit Social Media sein Geld verdient, kann alle Kanäle bedienen. Anyway, dieser Blog wird noch ein paar Jahre lang existieren, wahrscheinlich bis ich tot umfalle oder das Internet abgeschaltet wird...

PS: Was ich eigentlich sagen wollte: manchmal habe ich einen Plan für eine Reihe von Postings, schaffe es aber nicht alle rechtzeitig vorzubereiten. Deshalb kann es passieren, dass Postings rückwirkend veröffentlicht oder ergänzt werden. Es lohnt sich also gelegentlich nicht nur die erste Seite zu besuchen...

25.9.21

23.9.21

Wahlkampf 2021: Die Dummheit der AfD (aber auch aller anderen Parteien)

Dass ausgelutschte Schlagwörter wie "Freiheit" oder "Sicherheit" bei unterschiedlichen Wählergruppen ganz unterschiedliche Assoziationen hervorrufen dürfte wohl (fast) jedem klar sein. So steht "Freiheit" bei FDP-Wähler z.B. für "Freiheit zur Steuerhinterziehung", bei Linke-Wählern dagegen für "Freiheit von Steuerhinterziehung" oder "Sicherheit" steht bei CDU-Wählern für "Sicherheit vor Russland", bei DKP-Wählern aber für "Sicherheit nur mit Russland". Andererseits richten sich Wahlplakate nicht nur an das eigene Wählerklientel, sondern auch an alle anderen, die die jeweilige Partei von ihrem Anliegen überzeugen will, weshalb es gefährlich ist solche ausgelutschten Begriffe, die völlig unterschiedlich verstanden werden können, zu verwenden, besonders dann, wenn sie auch das Gegenteil von dem, was die Partei sagen will, transportieren können. Dazu aktuell Beispiele der AfD:
Ein "Tempolimit für grüne Verbote" heißt ja eigentlich, dass "grüne Verbote" gar nicht so schlimm sind, sie sollen halt nur nicht so schnell eingeführt werden. Noch besser ist ja der zweite Slogan "Mobilität ist Freiheit". Da ja die weltweiten Fluchtbewegungen von Menschen vor Krieg und Klimawandel auch eine Art von Mobilität sind liest sich der Satz also so das es die AfD begrüßt, dass Flüchtlinge auch nach Deutschland kommen, weil sie nehmen ja nur ihre Freiheit zur Mobilität in Anspruch und Freiheit ist ja nach AfD toll.
Auch der Slogan "„Deutschland muss offen bleiben“ kann ohne weiteres als ein Ja zu offenen Grenzen gelesen werden und damit als „Willkommen ihr Flüchtlinge“. Dem steht auch nicht der zweite Slogan „Nie wieder Lockdown“ entgegen, denn Flüchtlinge aus Deutschland aussperren oder zur Abschiebung einsperren ist ja auch eine Art Lockdown.
Was "Fakten" und was "Alternative Fakten" sind immer eine Frage der Perspektive, insoweit könnte dieses Plakat auch jede andere Partei aufhängen. "Haltung" ist übrigens ein eher konservativer Begriff um nicht "Ideologie" zu sagen. Ist die AfD doch eine linke Partei?
Schock! Männerhass in der AfD? Dürfen Frauen wirklich nachts alleine ausgehen und nicht mehr am Herd ankettet werden?