Oberbürgermeisterwahl 2019: Gesundheit und Mobilität

Update:

Oberbürgermeisterwahl 2019: Familie, Frauen und Soziales

Okay, das Plakat der Partei passt nur von der Wortwahl her zu den anderen.

Oberbürgermeisterwahl 2019: Wirtschaft und Bildung

Interessant, wer hier fehlt...

Oberbürgermeisterwahl 2019

Hannover muss am 27.Oktober - und vermutlich 2 Wochen später in einer Stichwahl - eine*n neue*n Oberbürgermeister*in wählen, außerplanmäßig und aus für die SPD eher unangenehmen Gründen. Kurzer(?) Rückblick: Seit 1946 stellt die SPD in Hannover die Öberbürgermeister (keine Frauen). Seit 1996 wird die/der Oberbürgermeister*in - nunmehr auch gleichzeitig Verwaltungschef*in - von den Hannoveraner*innen direkt gewählt. 1996 gab es 5 Kandidat*innen (SPD, CDU, Grüne, FDP und WfH (Wir für Hannover)), Herbert Schmalstieg gewann in der Stichwahl gegen die CDU-Kandidatin. 2001 gewann Schmalstieg direkt im ersten Wahlgang gegen Kandidat*innen von CDU, FDP, PDS und Grüne. 2006 durfte Schmalstieg auf Grund einer Gesetzesänderung der damaligen CDU-Landesregierung nicht wieder antreten. Sein Nachfolger war Stephan Weil, Gewinner im ersten Wahlgang gegen Kandidat*innen von CDU, Grüne, Linksbündnis, BSG (Bündnis Sozial Gerechtigkeit) und einen Einzelbewerber. Die Amtszeit war zwischenzeitlich auf 8 Jahre verlängert worden, 2013 waren aber Neuwahlen erforderlich, da Weil niedersächsischer Ministerpräsident wurde. Sein OB-Nachfolger Stefan Schostok trat gegen Mitbewerber*innen von CDU, Linke und Grüne an und musste in die Stichwahl gegen den CDU-Kandidaten. Dieses Jahr musste er wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen das Amt aufgeben. Für die erforderliche Neuwahl am 27. Oktober treten folgende 10 Kandidaten an - auf Hinweise zur Parteizugehörigkeit verzichte ich bewusst, da das Amt der/des Oberbürgermeister*in neben politischem Geschick (insbesondere wenn man Vertreter*in einer Partei, die nicht der Ratsmehrheit angehört, oder parteilos ist) genauso die Fähigkeit zur Führung der Stadtverwaltung erfordert. Ob die Kandidat*innen die Fähigkeit der Personalführung haben mag jeder anhand der nachfolgenden biografischen Angaben selbst entscheiden:

• Jessica Kaußen (Jahrgang 1990), studiert Maschinenbau und hat im Einzelhandel gearbeitet; politische Erfahrung: sitzt im Rat der Stadt Laatzen und der Regionsversammlung Hannover;
• Julian Klippert (Jahrgang 1988), Comichändler und Autor, politische Erfahrung: sitzt im Rat der Stadt Hannover und der Regionsversammlung Hannover;
• Catharina Gutwerk (Jahrgang 1986), Steinmetzmeisterin, keine politische Erfahrung;
• Belit Onay (Jahrgang 1981), Jurist, politische Erfahrung: saß im Rat der Stadt Hannover, jetzt Mitglied des Niedersächsischen Landtags;
• Iyabo Kaczmarek (Jahrgang 1973), freie Kulturproduzentin, keine politische Erfahrung;
• Marc Hansmann (Jahrgang 1970), Wirtschaftswissenschaftler, Vorstandsmitglied für Finanzen des hannoverschen Energieversorgers Enercity, vormals Kämmerer der Stadt Hannover, sowie Tätigkeiten in Hochschulen und Ministerien, politische Erfahrung: wollte bereits 1999 statt Herbert Schmalstieg als Oberbürgermeister kandidieren, bis 2001 Ratsmitglied;
• Ruth Esther Gilmore (Jahrgang 1968), Stadtplanerin, Autorin, Komponistin, keine politische Erfahrung;
• Bruno Adam Wolf (Jahrgang 1964), Journalist und Agentur-Fotograf in Krisengebieten, Kapitän eines privaten Seenotrettungsschiffs, Lizenzierter Mediator für interkulturelle Konflikte, politische Erfahrung: Versammlung der Region Hannover und Rat der Stadt Hannover;
• Eckhard Scholz (Jahrgang 1963) Diplomingenieur Maschinenbau, Ex-Vorstandschef von Volkswagen Nutzfahrzeuge, davor Entwicklungsvorstand bei Skoda, keine politische Erfahrung;
• Joachim Wundrak (Jahrgang 1955), Diplomingenieur Elektrotechnik, Pilot, ehemaliger Luftwaffengeneral, Auslandseinsätze in Mosambik, Sarajewo, Kabul, Tätigkeit im Führungsstab von Luftwaffe und Bundeswehr, Kommandeur des Zentrums Luftoperationen, keine politische Erfahrung.

Sur L’eau und Rauchaus

Kürzlich war ich im Stumpf, im Keller der ehemaligen Unimensa, bei einem Konzert von Sur L’eau aus München und Rauchaus aus Augsburg, die gerade auf einer vermutlich eher kurzen Tournee durch Deutschland waren. Ich erinnere mich selbst mal in dem Keller aufgetreten zu sein vor etwa 32,5 Jahren mit 2 anderen Musikern sowie einem spontanen Gastsänger an dem Abend. Das war in meiner U2-Phase. Damals war der Raum wesentlich heller und nicht so klebrig und hatte kein T im Namen. Aber auch damals schon waren die Auftrittszeiten nicht arbeitnehmerfreundlich, sondern eher für verschlafene Studenten (damals gab es noch kein Gender-Sternchen), die vor Sonnenaufgang nicht ins Bett kommen.

Um halb 11 begannen Sur L’eau mit ihrer laut Eigenbeschreibung screamo/emoviolence-Musik, die – abgesehen von der Lautstärke – musikalisch ziemlich differenziert war und von einem einfallsreichen Schlagzeuger vorangetrieben wurde, während der Sänger eher die höheren Tonlagen bearbeitete. Dazu gab es ein lustiges Sample als Intro. Nach 30 Minuten war die Setliste abgearbeitet.

Rauchaus waren danach eine deutlich brachialere Nummer. Zuerst dachte ich die Band wäre ein Trio, zumal der Gitarrist die ganzen Ansagen machte (und immer wieder betonte, wie geil er Sur L’eau fände), bis ich den brüllenden Sänger entdeckte, der vor der Bühne im Publikum herumsprang. Rauchaus waren deutlich ältere Herren und coverten „Sometimes Good Guys Don’t Wear White“ von den Standels, was ziemlich gut zu ihren energischen Punkrock passte, zu dem der Schlagzeuger ohne Firlefanz durchklopfte. Fotos habe ich leider keine von der Band, da mein Apparat irgendwie streikte.

Dann war es schon Mitternacht und wenn ich es richtig verstand sollten noch eine oder mehrere weitere Gruppen spielen. Angesichts der geringen Anzahl von Zuschauern vermute ich fast, dass alle Anwesenden entweder Musiker*innen oder Stumpf-Mitarbeiter*innen waren. Aber für mich als Teil der arbeitenden Bevölkerung war es jetzt Zeit zu gehen, nicht ohne mir vorher noch eine Musikcassette (yo, es kommt alles wieder, wenn auch nur als ironisches Zitat von vergangenen Zeiten – I call it re-enactment) von Sur L’eau mitzunehmen, die natürlich an den üblichen Krankheiten litt wie drop-out, links und rechts unterschiedliche Lautstärke, abgeschnittenes Songende (oder gehört das so?), dafür aber einem lustigen hidden track hatte.

Sur L’eau am 27.9. im Stumpf

Bezirksrat Südstadt-Bult September 2019

Die September-Sitzung war etwas unruhig, da einige CDU-Mitglieder wiederholt und für längere Zeit den Sitzungssaal verließen (vermutlich um Gespräche mit Bürger*innen zu führen zu Themen, die in der Einwohner*innenfragestunde angesprochen wurden), was nach Protesten seitens der SPD wegen offenbar mangelndem Interesse an der Arbeit des Bezirksrats zu einer Rüge des Bezirksbürgermeisters führte.

Ansonsten wurden die Vorlagen der Verwaltung und die meisten eigenen Anträge einstimmig angenommen, darunter auch 2 Anträge des Piraten-Vertreters. Interessant dabei war zu erfahren, dass die Straßenlaternen der Stadt Hannover gehören, aber von enercity betrieben werden, weshalb nicht enercity, sondern die Stadt darüber entscheiden muss, ob an den Laternen testweise Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden können. Erwartungsgemäß war der AfD-Vertreter der einzige Gegner dieses Antrags, er hält Diesel für die bessere Zukunftstechnologie, ersparte uns dazu aber längere Ausführungen. Daneben enthielt er sich wie immer der Stimme als es um die Verteilung der Finanzmittel des Integrationsbeirats ging.

Natürlich war auch das Maschseefest wieder Thema einer Anfrage, auf die die Verwaltung mitteilte, dass von den ermittelten Parksündern nur ein Drittel auswärtige Besucher*innen waren. Offenbar fahren Hannoveraner*innen lieber besoffen Auto statt Öffis oder Taxen zu benutzen oder solchen neumodischen Schnickschnack wie MOIA.

Die einzige Kontroverse an diesem Abend gab es um den Parkplatz des NDR am Maschseeufer, der gern als Stellplatz für Wohnmobile genutzt wird und offenbar zunehmend bei Tourist*innen populärer wird. Rot-Grün möchte gerne eine Höhenbegrenzung an der Parkplatzeinfahrt, um so das Einfahren von Wohnmobilen zu verhindern. Die CDU hatte dazu keine Meinung, Linke, FDP und AfD waren dagegen und der anwesende Kontaktbereichsbeamte meinte, dass der Versuch, auswärtige Wohnmobile auszusperren, rechtlich unzulässig sei.

Sitzungsunterlagen | Protokoll

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