Die heutige Sitzung war erstaunlich lang. Zuerst eine umfangreiche EinwohnerInnenfragestunde, wo es um Falschparken, Schmutz in der Südstadt, Sichtbehinderungen durch Litfasssäulen und die Zukunft des ehemaligen Sportplatzes der Tierärztlichen Hochschule ging. Danach wurde eine Stunde lang über den Sanierungsbedarf an den öffentlichen Schulen im Stadtbezirk und ihre Entwicklungsmöglichkeiten berichtet. Anschließend wurden 12 Anfragen beantwortet und 8 Anträge, darunter überraschender ein Antrag des Vertreters von Die Linke, entschieden. Von den anfänglich zahlreichen Zuhörern waren da am Ende natürlich die meisten gegangen.
Der Vertreter der AfD trug eigentlich nichts zur Sitzung bei, sein Abstimmungsverhalten war erwartbar: Enthaltung bei der Verwaltungsvorlage zu Obdachlosenunterkünften (Wieso eigentlich? Wenn Gebäude, die ursprünglich als Flüchtlingsunterkünfte geplant waren, wegen deren sinkender Zahl umgewidmet und vermehrt Deutschen zur Verfügung gestellt werden, dann ist das doch im Sinne der AfD. Aber vielleicht sind das aus Sicht der AfD die falschen Deutschen.), Enthaltung bei der Verteilung von Mitteln des Bezirksrat und Ablehnung bei dem Finanzantrag des Integrationsbeirats.
Von den 3 Anträgen des Vertreters der Piratenpartei (und einer der 2 Anfragen) drehten sich 2 um Elektromobilität, die aber keine Zustimmung im Bezirksrat fanden, zu Teil weil die anderen für die kommende Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung der Geibelstraße keine Vorgaben haben wollten, zum anderen wegen unterschiedlicher technischer Vorstellungen, wie Elektroladesäulen ausgestattet sein sollten. Warum aber der Antrag, Elektroladesäulen in Bebauungsplänen zu berücksichtigen, keine Zustimmung fand, habe ich nicht verstanden, wo eigentlich alle die Idee gut fanden. Vielleicht waren sie einfach zu müde, um noch logisch zu denken.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
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