Bezirksrat Südstadt-Bult, die vierzehnte

Ich weiß inzwischen, warum Frau Hadj Hassine nicht zu den Sitzungen erscheint, aber sie will wiederkommen. Bis dahin mache ich erst mal mit stenographischen Notizen zu den Sitzungen weiter. Schließlich haben die Bezirksratssitzungen auch so einigen Unterhaltungswert und umsonst will ich auch nicht hingegangen sein. Es gab schon wieder 2 Wechsel unter den Bezirksratsmitgliedern. Der SPD-Fraktionsvorsitzende rückte in den Stadtrat auf und gab dafür das Bezirksratsmandat auf (keine Ämterhäufung, also nicht so wie Küßner von der CDU) und eine grüne Bezirksratsfrau hat gerüchteweise im Streit mit ihrer Fraktion das Mandat niedergelegt. Wohl dieses Thema kochte später nochmal bei den Anträgen zum Bezirksratshaushalt wieder hoch.

Insgesamt war es eine relativ harmonische Sitzung, fast alle Anträge aus Verwaltung und Politik – Einrichtung einer Weihnachtsbaumsammelstelle am Stephansplatz :-), Aufstellen einer Tafel am Maschsee zur Erinnerung an die Bücherverbrennung 1933 (die fand damals an der Bismarcksäule statt, die dann aber für den Bau des Maschsees abgerissen wurde, der Ort der Bücherverbrennung liegt also heute unter Wasser), sowie Anträgen zur Geschwindigkeitsmessung und zur Freigabe von privaten Parkplätzen für die Öffentlichkeit - fanden Zustimmung, nur der CDU-Antrag, dass am Maschsee Werbung für Leihfahrradanbieter gemacht werden soll, wurde wieder in die Fraktion gezogen, diesmal von den Grünen.

Üblicherweise werden im Bezirksrat Anträge zur Verteilung des Bezirksratshaushalts gemeinsam von allen Parteien eingebracht. Diesmal aber scherten die Grünen aus, denn es hatte offenbar in der internen Haushaltsrunde Streit gegeben über einen Antrag, der aus der Verwaltung kam. Dies hat den Eindruck erweckt, dass die Stadt ihre eigenen Löcher im Etat mit einem Zugriff auf die Haushaltsmittel der Bezirksräte stopfen will. Ich weiß nicht, ob das hier tatsächlich der Fall war oder ob es sich um ein organisatorisches Missverständnis handelte. Jedenfalls sagte die CDU Nein zur Unterstützung des Kirschblütenfests auf dem Hiroshima-Gedenkhain auf der Alten Bult, der FDP-Vertreter enthielt sich und 2 SPD-Vertreter stimmten nur mit Faust in der Tasche zu und sagten, dies sei aber das letzte Mal, dass sie einem solchen Antrag zustimmen würden.

Die nächste Bezirksratssitzung ist erst nach Ostern am 17. April.