12.4.22

Bezirksrat Südstadt-Bult März 2022

Auch wenn die März-Sitzung ziemlich lang war gab es nichts wirklich Aufregendes. Vielleicht war deshalb der Pressevertreter gar nicht erst erschienen, wobei er auch sonst im Gegensatz zu den Pressevertreter*innen in den anderen Bezirksräten eher schreibfaul ist.
Nachdem in der letzten Sitzung die Fernwärmesatzung vorgestellt aber nicht entschieden worden war gab es diesmal 2 Änderungsanträge, zum einen wollte die FDP den Benutzungszwang gestrichen wissen (von der Mehrheit abgelehnt), zum andern Grün/Rot das Satzungsgebiet erweitern (angenommen). Zu den Auswirkungen der Fernwärmesatzung auf zukünftig betroffene Mieter*innen wollte sich die Verwaltung nicht klar äußern.
Danach gab es eine ausführliche Darstellung der Umbaupläne für die Geibelstraße. Nachdem klar war, dass etwa 1/4 der bisherigen Parkplätze durch den Umbau verloren gehen würden –der vorhandene Baumbestand lässt offenbar keine andere Parkplatzaufteilung zu - wurde die Verwaltungsvorlage in die Fraktion gezogen. Außerdem wollen die Grünen per Dringlichkeitsantrag noch mal eine Bürgerbeteiligung zu den aktuellen Plänen.
Die Anfragen werden wieder mal nur außerhalb der Sitzung schriftlich beantwortet.
Die eigenen Anträge der Fraktionen drehten sich zumeist um Verkehrsthemen und waren selten kontrovers, ein Antrag zur Erneuerung eines Radweges wurde in die Fraktion gezogen, ebenso ein Antrag auf Benennung einer Streuobstfläche an der Hoppenstedtwiese.
Das Publikumsinteresse war auch eher minimal...

Sitzungsunterlagen | Protokoll

Keine Kommentare: