Bezirksrat Südstadt-Bult, die achte

Es war relativ langweilig, die Vertreterin der Piraten im Bezirksrat Südstadt-Bult zu beobachten, da sie in der Sitzung vom 18.7. keinen eigenen Antrag gestellt noch sonst den Mund aufbekommen hat. Aktiver war dagegen ihr Kollege aus dem Stadtrat, denn die dürfen, soweit der Bezirksrat sich mit ihrem Wahlkreis für den Stadtrat überschneidet, beratend an den Bezirksratssitzungen teilnehmen, was auch die jeweiligen Stadtratmitglieder von FDP und den Grünen gerne wahrnehmen. Nur von der SPD taucht keiner auf und bei der CDU hat ja Herr Küßner ein entsprechendes Doppelmandat.

Am Anfang der Sitzung wurde über eine halbe Stunde lang zum Thema "Schulwegsicherung" von der Verwaltung vorgetragen einschließlich Nachfragen aus dem Bezirksrat. Danach informierte die Verwaltung über den kommenden Umbau der Straßeneinmündung An der Weide in die Jordanstraße zu einem "kleinen Kreisel". Hintergrund ist, dass mit der kommenden Eröffnung der Verbrauchermärkte auf dem ehemaligen Kertessgelände an dieser Stelle das Verkehrsaufkommen deutlich steigen wird und das Einbiegen in die Jordanstraße schon jetzt häufig ein Geduldsspiel ist. Problem ist allerdings, dass der Platz für einen richtigen Kreisel nicht ausreicht, so dass der "kleine Kreisel" für Busse, LKWs und die Feuerwehr überfahrbar bleiben soll, was wahrscheinlich PKW-Fahrer ausnutzen werden. Bis der Umbau beginnt soll dort eine temporäre Ampelanlage eingereichtet werden, was der Ratsherr der Piraten nicht nachvollziehen konnte. Er meinte, dass wegen der beiden Ampelanlagen jeweils am Ende der Jordanstraße sowieso immer Lücken im Verkehrsstrom auftreten würden - der Denkfehler dabei ist aber, das es an Kreuzungen nicht nur querenden Verkehr gibt, sondern auch Fahrzeuge, die einfach nur abbiegen wollen, weshalb egal wie die jeweilige Ampelschaltung ist es immer Fahrzeuge gibt, die in die Jordanstraße hineinfahren werden und damit zumindest zu Hauptverkehrszeiten ein stetiger Verkehrsfluss existiert.

Nächster Tagesordnungspunkt waren Entscheidungen des Bezirksrat. Zur Erneuerung des Spielparks Tiefenriede und zu den Geldern für schulergänzende Betreuungsmaßnahmen sagten alle Ja.
Die Anfragen von Grünen, CDU, SPD und FDP waren nicht weiter erhellend außer der Tatsache, dass es wohl stadtweit keine weiteren Wartehäuschen an Bushaltestellen geben wird, weil die Gegenfinanzierung durch die Vermietung der Werbeflächen in den Wartehäuschen wegen der Wirtschaftskrise nicht mehr funktioniert. Und die Baumaßnahmen in der Sallstraße und der Großen Barlinge werden jeweils 9 Monate andauern. Die Große Barlinge wird dann ab Jahresende komplett gesperrt und die Sallstraße ab Oktober nur noch als Einbahnstraße stadteinwärts zur Verfügung stehen – wegen Haupteinsatzweg der Feuerwehr.

Zum Abschluß kamen die Anträge aus den Bezirksratsfraktionen, die fast alle einstimmig verabschiedet wurden, nur als die CDU den Kronenschnitt der Kastanien in der Dammannstraße forderte gab es ein Gekabbel und neben 8 Ja-Stimmen gab es auch 8 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und bei Stimmengleichheit war der Antrag damit abgelehnt.
Und jetzt ist erst mal Sommerpause bis zum 19.9.
PS: Genauso langweilig wie die Piratin war auch der Bezirksratsherr der Linken.