20.5.19

Europawahl - Ein Eindruck

Die Europawahl scheint die Parteien in Hannover offenbar nicht zu interessieren. Bisher habe ich nur Wahlkampfstände der SPD gesehen. Und auch die Plakatwände für die kleinen Parteien weisen noch ziemlich viele Leerstellen auf. Nun gut, nicht jede der 40 Parteien, die auf dem Wahlzettel stehen, hat wohl Mitglieder in Hannover. Dass die CDU mit einer Liste nur für Niedersachsen antritt liegt wohl an der CSU, alle anderen Parteien haben bundesweite Listen.
Augenblicklich sitzen Vertreter von CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Europaparlament zusammen mit Einzelvertretern von AfD, Bündnis C, Die Blauen (die Frauke Petry-Abspaltung von der AfD, treten übrigens nicht zur aktuellen Europawahl an), Freie Wähler, LKR (die Bernd-Lucke-Abspaltung von der AfD), NPD, ÖDP, die Partei und die Piraten. Dazu kommen als parteilose Abgeordnete ein ehemaliges Mitglied der Tierschutzpartei, zwei ehemalige Mitglieder der AfD, und zwei ehemalige Mitglieder von LKR, die vorher Mitglieder der AfD waren. Das heißt, von ursprünglich 7 Vertretern der AfD im Europaparlament sind 6 fahnenflüchtig geworden.
Da es zur aktuellen Europawahl in Deutschland keine 5%-Hürde gibt – die Bundesregierung will das zukünftig ändern – machen sich noch 27 weitere Parteien/Listen Hoffnung auf 1 Mandat, darunter etliche, die eigentlich nur 1 Thema haben und daher meiner Meinung nach unwählbar sind weil unberechenbar. Weil wie werden sie sich verhalten bei Abstimmungen die nicht ihr Parteiziel betreffen? Wie halten es z.B. Tierschutzpartei, Tierschutz hier!, Tierschutzallianz und die Partei für die Tiere mit Themen wie Datenschutz und Urheberrecht (beides übrigens auch keine Themen im Wahl-O-Mat)? Und warum treten die 4 Parteien nicht gemeinsam an, um so die Chance auf eine Stimme für den Tierschutz zu erhöhen? Gleiches gilt für Die Grauen und Graue Panther, ein gemeinsames Auftreten würde die Interessen älterer Menschen sicher besser zum Ausdruck bringen. Andererseits ist es meines Erachtens völlig okay, wenn Der III. Weg und Die Rechte neben AfD und NPD antreten. Je mehr selbstsüchtige Führer sich gegenseitig behindern um so besser. Zwiespältig bin ich bei DKP, MLPD, Sozialistischer Gleichheitspartei und ÖkoLinX. Einerseits sind linke Sektierer und Dogmatiker echt überflüssig, anderseits hilft die linke Zersplitterung auch nur dem Kapitalismus bei seinem Durchmarsch.
Mehr unwählbare Ein-Themen-Parteien sind die Partei für Gesundheitsforschung, Demokratie Direkt! und die Liste Volksabstimmung. Vielleicht bin ich etwas ungerecht, vielleicht steht in deren Wahlprogramm doch etwas mehr drinnen als der Parteiname vermuten lässt – aber wer liest schon Parteiprogramme, bevor es/sie /es das Kreuz macht, oder schaut sich beim Wahl-O-Mat im Detail an, warum er bei der einem Partei nur 75% und bei der anderen 80% Zustimmung hat (die Partei für Gesundheitsforschung hat übrigens zu 37 der 38 Wahl-O-Mat-Fragen keine Position, daher unwählbar weil unberechenbar)? Wenn ich Namen wie Familien-Partei, Bayernpartei, Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit, Bündnis Grundeinkommen, Demokratie in Europa (die mit dem griechischen Posterboy Ioannis Varoufakis, der kandidiert, aber gar nicht ins Parlament will), Die Violetten, Europäische Partei Liebe, Die Frauen, Menschliche Welt, Neue Liberale, Die Humanisten und Volt lese entsteht entweder ein Bild im Kopf oder keines (mit dem Wort Volt assoziiere ich nichts politisches oder weltanschauliches) und danach richtet sich dann mein Interesse an der Partei, egal was das Parteiprogramm sagt.

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