Die August-Sitzung begann mit einer Wiederbegegnung mit Frau O., die in der Einwohner*innenfragestunde wieder eindringlich den Schutz von Fußgänger*innen vor wild gewordenen Fahrradfahrer*innen forderte.
Seitens der AfD gab es eine Anfrage u.a. zur Verwendung etwaiger Gewinne der Stadt aus dem Maschseefest, was die Stadt natürlich zu – das Maschseefest war zu diesem Zeitpunkt erst 3 Tage vorbei – noch nicht beantworten konnte. Der AfD-Antrag zu regelmäßigen Streifengängen auf der Hoppenstedtwiese fand dagegen nicht mal bei der CDU Zustimmung. Der Piratenantrag zur künftigen Bestückung des Maschseefests mit „Toiletten-für-alle“ fand dagegen allgemeine Zustimmung. Außerdem hatte der Piratenvertreter noch 3 Anfragen eingebracht.
Ich weiß nicht, ob je eine Bezirksratsfraktion je 12 Anträge auf einmal eingebracht hat, die CDU hat es jedenfalls geschafft. Interessant dabei war ein Antrag zum Projekt „Luisa ist hier!“, mit dem Frauen ein unauffälliger Ausweg aus bedrohlichen Situation ermöglicht werden soll. Während es einen rot-grünen-liberalen Änderungsantrag dazu gab, der das Thema tiefergehend bearbeiten wollte, sagte der AfD-Vertreter nein zum CDU-Antrag mit der merkwürdigen Begründung, dass es eher darum ginge, Sextäter anzuprangern. Inwieweit das Frauen in konkreten Situationen helfen könnte legte er nicht dar.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen