Frau Hadj Hassine war am 17.10. wieder nicht anwesend, auch
3 Mitglieder anderer Parteien fehlten, daher nur ein Schnelldurchlauf
durch die abendlichen Höhepunkte.
Zuerst gab es 2 Dringlichkeitsanträge der CDU. Daher musste
erst mal über die Dringlichkeit abgestimmt werden. Diese wurde bezüglich der
Umleitung der Buslinie 121 allseits bejaht, wegen befürchteter Altlasten auf
Spielplätzen von den anderen Parteien verneint, weil das eh schon in der
Zeitung stand, dass die Verwaltung das in den kommenden Monaten untersucht,
weshalb ein Bezirksratsbeschluss hier keine Beschleunigung des Verfahrens
herbeiführen würde. Danach gab es eine längere Unterhaltung mit mehr oder
minder sachlichen Fragen zur neuen Trafostation im Sprengelmuseum und viel
Empörung über die hohen Kosten und warum das nicht schon im damaligen Antrag
über den Neubau gestanden habe, aber hinterher sagten alle Ja. Was hätten sie
auch sonst machen können?
Es gab eine Anfrage der CDU zu Fahrradampeln im Stadtbezirk
- etwa 25% aller Ampelanlagen haben Fahrradampeln und diese schalten meistens
gleichzeitig mit dem Ampeln für den PKW-Verkahr - zu der von Seiten der SPD
süffisant angemerkt wurde, dass die CDU im Stadtrat schon vorher diese Anfrage
gestellt hätte. Die Anfrage war also nur ein sinnloses Fleißkärtchen für die
CDU Südstadt-Bult
Alle Anträge aus dem Bezirksrat fanden allgemeine Zustimmung
außer dem CDU-Antrag, wonach Fußgänger- und Fahrradampeln im Stadtbezirk immer
vor den Autofahrern Grün bekommen sollten. Hier war der Rest des
Stadtbezirksrats dagegen, weil zum Teil bereits die bauliche Gestaltung der
Kreuzungen den Fußgängern und Radfahrern einen Vorsprung gibt und im übrigen
jede Ampelanlage auf die Notwendigkeiten der jeweils örtlichen
Verkehrssituation abgestimmt sei, da ständen solche Pauschalforderung gegen
vernünftige lokale Lösungen.
Alles weitere könnt ihr im Sitzungsmanagement der Stadt Hannover
nachlesen (https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf)
wo demnächst auch das Sitzungsprotokoll auftauchen wird.
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