19.11.22

Bezirksrat Südstadt-Bult September 2022

Bei der September-Sitzung fehlte die Vertreterin der Partei (sie war zuletzt in der Februar-Sitzung dabei), ebenso die von der Linken. Insofern diente meine Anwesenheit im Mosaiksaal im Neuen Rathaus mehr oder minder nur zu meiner Unterhaltung. Entschädigt wurde ich durch die Anwesenheit von Oberbürgermeister Belit Onay, der offenbar eine Runde durch alle Stadtbezirksräte macht um seine Pläne für die Stadtentwicklung vorzustellen, u.a. die autofreie Innenstadt zu schaffen sowie die Defizite in der Digitalisierung aufzuholen. Auch beantwortete er Fragen, die ihm die Bezirksratsfraktionen zuvor hatten zukommen lassen.

Zweiter Unterhaltungspunkt waren die Haushaltsberatungen, wobei der entsprechende Beitrag wie in früheren Jahren von der CDU kam. Es gab diesmal nur 6 Änderungsanträge – früher war mehr Lametta :-) - wobei die 3 rot-grünen Anträge und 1 Antrag der CDU einstimmig angenommen wurden. Daneben forderte die CDU am Stephansplatz die dort befindlichen Abfallbehälter durch ein Unterflursystem zu ersetzen. Der Hinweis von rot-grüner Seite, dass dafür erhebliche Straßenbaumaßnahmen erforderlich wären einschließlich notwendiger Leitungsverlegungen, das System somit nur für Neubaugebiete, nicht aber für gewachsene Innenstadtbereiche geeignet sei, führte zur Ablehnung. Und die CDU holte wieder die Idee der Untertunnelung der Eisenbahnstrecke zwischen Bult und Südstadt aus der Mottenkiste. Für eine Machbarkeitsstudie, deren Ergebnis längst bekannt sei, wollte Rot-Grün kein Geld in den Haushalt stellen.

Alles andere was auf der Tagesordnung stand wurde einstimmig beschlossen, sowie die Anfragen wieder nur schriftlich beantwortet. Tatsächlich waren sie dann auch bald für die Öffentlichkeit im Internet zu finden, leider etwas versteckt im SIM als Anlage unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt.

Sitzungsunterlagen | Protokoll

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