30.5.20
Kranker Planet
28.5.20
26.5.20
24.5.20
Bezirksrat Südstadt-Bult Mai 2020
Nachdem die März-Sitzung wegen des Corona-Shutdowns ausgefallen war gab es heute eine lange Tagesordnung, doch nach einer Stunde war alles vorbei. Eine Verwaltungsvorlage und 2 Anträge von CDU bzw. AfD wurden in die Fraktion gezogen, der Rest zumeist einstimmig abgenickt, 2 Änderungsanträge wurden angenommen. Der Vertreter der AfD war gegen die Errichtung von Ladestationen für Elektroautos anlässlich einer Straßenerneuerung und enthielt sich bei den Finanzanträgen aus dem Integrationsbeirat sowie einem Teil der Bewilligungen aus den Bezirksratsmitteln.
Der sonstige Informationsgehalt der Sitzung war gering, es gab kaum Nachfragen zu den Anträgen und die Anfragen wurden außer einer gar nicht verlesen, da die Verwaltung nur schriftlich antworten wollte oder sollte. Lag vielleicht auch daran, dass ich die meiste Zeit der einzige Zuhörer war. Die Sitzung fand übrigens im Neuen Rathaus im großen Sitzungssaal statt damit die Abstandsregeln eingehalten werden konnten.
Daneben gab es wieder mal einen Wechsel bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion, weil ein Mitglied das Mandat niedergelegt hatte. Einem solchen Mandatsverzicht muss der Bezirksrat zustimmen, was er auch immer bisher tat, aber ich frage mich, was passiert eigentlich, wenn der Bezirksrat nicht zustimmt? Darf dann niemand nachrücken? Wie soll jemand ihr/sein Bezirksratsmandat ausüben, die/der weggezogen oder gar verstorben ist? Welchen Sinn hat diese Zustimmung zum Mandatsverlust?
Sitzungsunterlagen | Protokoll
Sitzungsunterlagen der ausgefallenen März-Sitzung
Der sonstige Informationsgehalt der Sitzung war gering, es gab kaum Nachfragen zu den Anträgen und die Anfragen wurden außer einer gar nicht verlesen, da die Verwaltung nur schriftlich antworten wollte oder sollte. Lag vielleicht auch daran, dass ich die meiste Zeit der einzige Zuhörer war. Die Sitzung fand übrigens im Neuen Rathaus im großen Sitzungssaal statt damit die Abstandsregeln eingehalten werden konnten.
Daneben gab es wieder mal einen Wechsel bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion, weil ein Mitglied das Mandat niedergelegt hatte. Einem solchen Mandatsverzicht muss der Bezirksrat zustimmen, was er auch immer bisher tat, aber ich frage mich, was passiert eigentlich, wenn der Bezirksrat nicht zustimmt? Darf dann niemand nachrücken? Wie soll jemand ihr/sein Bezirksratsmandat ausüben, die/der weggezogen oder gar verstorben ist? Welchen Sinn hat diese Zustimmung zum Mandatsverlust?
Sitzungsunterlagen | Protokoll
Sitzungsunterlagen der ausgefallenen März-Sitzung
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