gefunden im öffentlichen Bücherschrank
31.3.17
27.3.17
GOOD VIBRATIONS. Eine Geschichte der elektronischen Musikinstrumente
24.3.17
15.3.17
Bezirksrat Südstadt-Bult März 2017
Die AfD war in der März-Sitzung nur durch ihren Fraktionsvorsitzenden vertreten. Sie stellte keine Anträge. Der Vertreter der Piratenpartei stellte einen Antrag zum Umbau der Kreuzung Tiefenride/Im Haspelfelde, dem alle zustimmten.
Ansonsten gab es eine längere Vorstellung der Webseite nebenan.de, ein kommerzielles Start-Up, dass eine lokale Vernetzung von Bürger*innen herstellen will, so zusagend virtuelle Nachbarschaftshilfe. Diesea Projekt wird stark von der Stadtverwaltung unterstützt in der Absicht, Bürger *innen einen weiteren Kanal zur Kommunikation mit der Verwaltung zu eröffnen. Da es sich aber um eine kommerzielle Webseite handelt, gab es deutliche Kritik von CDU, SPD, Grünen, FDP und Piraten. Einige Bezirksratsmitglieder berichteten von eigenen merkwürdigen Erfahrungen mit dem Portal. Daneben wurde hinterfragt, was mit den Daten der Bürger*innen geschehe und wie denn das Portal sich finanziere. Hier teilten die Verwaltungsvertreter*innen mit, dass offenbar langfristig von den Investoren geplant sei, lokalen Gewerbetreibenden Werbung innerhalt der jeweiligen Stadtteilcommunity zu ermöglichen.
Ohne große Diskussion stimmte dagegen der Bezirksrat dem Wunsch der anwesenden Presse zu, die Sitzung filmen zu dürfen. Gefilmt wurde dann die Anfrage der CDU zur Öffentlichen Ordnung auf dem Stephansplatz, sprich der angeblichen Belästigung der Marktbesucher und Händler durch "Trinker". Merkwürdigerweise hatte aber auch der örtliche Kontaktbereichsbeamte nichts von solchen "Belästigungen" mitbekommen und fragte sich, ob die Leute verlernt hätten, auf ihren Handys 110 zu wählen.
Der Rest des Sitzungsprogramms war unspektakulär und wurde einstimmig abgehandelt, nur beim Bezirksratshaushalt enthielt sich der AfD-Vertreter, sowie bei dem rot-grünen Antrag zur Schulwegsicherheit auf der Heinrich-Heine-Straße, wo doch selbst die Autofahrer-Partei CDU damit einverstanden war, hier mit Fahrradbügeln und Pollern gegen Falschparker vorzugehen.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
Ansonsten gab es eine längere Vorstellung der Webseite nebenan.de, ein kommerzielles Start-Up, dass eine lokale Vernetzung von Bürger*innen herstellen will, so zusagend virtuelle Nachbarschaftshilfe. Diesea Projekt wird stark von der Stadtverwaltung unterstützt in der Absicht, Bürger *innen einen weiteren Kanal zur Kommunikation mit der Verwaltung zu eröffnen. Da es sich aber um eine kommerzielle Webseite handelt, gab es deutliche Kritik von CDU, SPD, Grünen, FDP und Piraten. Einige Bezirksratsmitglieder berichteten von eigenen merkwürdigen Erfahrungen mit dem Portal. Daneben wurde hinterfragt, was mit den Daten der Bürger*innen geschehe und wie denn das Portal sich finanziere. Hier teilten die Verwaltungsvertreter*innen mit, dass offenbar langfristig von den Investoren geplant sei, lokalen Gewerbetreibenden Werbung innerhalt der jeweiligen Stadtteilcommunity zu ermöglichen.
Ohne große Diskussion stimmte dagegen der Bezirksrat dem Wunsch der anwesenden Presse zu, die Sitzung filmen zu dürfen. Gefilmt wurde dann die Anfrage der CDU zur Öffentlichen Ordnung auf dem Stephansplatz, sprich der angeblichen Belästigung der Marktbesucher und Händler durch "Trinker". Merkwürdigerweise hatte aber auch der örtliche Kontaktbereichsbeamte nichts von solchen "Belästigungen" mitbekommen und fragte sich, ob die Leute verlernt hätten, auf ihren Handys 110 zu wählen.
Der Rest des Sitzungsprogramms war unspektakulär und wurde einstimmig abgehandelt, nur beim Bezirksratshaushalt enthielt sich der AfD-Vertreter, sowie bei dem rot-grünen Antrag zur Schulwegsicherheit auf der Heinrich-Heine-Straße, wo doch selbst die Autofahrer-Partei CDU damit einverstanden war, hier mit Fahrradbügeln und Pollern gegen Falschparker vorzugehen.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
11.3.17
8.3.17
Off topic
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Ursprünglich gepostet 30.6.2014
4.3.17
Bezirksrat Südstadt-Bult Februar 2017
Nachdem die Hannoversche Allgemeine am 27. Januar berichtete, dass AfD-Stadtbezirksratsmitglied Sören Hauptstein, der auch im Stadtrat sitzt und dort Vorsitzender im Jugendhilfeausschuss ist, jetzt auch Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat ist – weil dem bisherigen Vorsitzenden der Zeitaufwand zu groß war – stellte sich die Frage, ob Hauptstein sein Bezirksratsmandat behält oder nicht – der Mann ist ja zudem Landesvorsitzender der Jungen Alternative und studiert auch noch Jura. Andererseits Nachrücker im Bezirksrat wäre ausgerechnet jeder Dr. Christoph Wichardt, dem die Ratsarbeit zu viel Aufwand war. Kann es sein, dass die AfDler völlig falsche Vorstellung von politischer Arbeit haben, denken, das könnte mensch alles mit links erledigen?
Angekommen im Sitzungssaal stellte sich aber heraus, dass es keine Veränderungen gibt, Hauptstein also sein Bezirksratsmandat (vorerst) behält – was offenbar kein Problem ist, wenn man nichts tut. Auffällig war jedenfalls, dass entgegen der bisherigen Übung, dass Anträge zum Bezirksratshaushalt von allen Fraktionen und Einzelvertretern gemeinsam eingebracht werden, die AfD nicht auf dem Antrag vertreten war. Sie haben sich dann auch in der Abstimmung enthalten. Umgekehrt haben sich die restlichen Bezirksratsmitglieder enthalten, als es um die Besetzung des Sitzes im Integrationsbeirat, der AfD zusteht, ging. Einzig bei dem rot-grünen Antrag auf Einrichtung einer Fahrradquerung über die Hildesheimer Straße stellte die AfD die Frage, was das denn kosten würde. Danach stimmten sie mit Nein ab. Einen Tagesordnungspunkt später verließen die beiden AfD-Vertreter den Sitzungssaal, weil ihnen die Sitzung zu lange dauerte – was vielleicht ganz gut war, denn später gab es noch ein Wortgefecht zwischen CDU und dem Rest des Bezirksrats über angebliche Belästigungen durch Trinker während des Markttages am Stephansplatz, weshalb die CDU diese Personen durch Demontage einer Bank vertreiben wollte. Super Idee, dann setzen die sich auf die nächste Bank und nach ein paar Wochen gibt es dann auf dem Stephansplatz gar keine Sitzgelegenheiten mehr?
Während die AfD also nicht viel zur Sitzung betrug gab es vom Vertreter der Piraten eine Anfrage zur Möglichkeit öffentliche Grünflächen zur Nutzung für Gemeinschaftsgärten freizugeben, sowie eine weitere Anfrage zur Finanzierung von Baumaßnahmen durch ÖPP-Modelle.
Was gibt es noch zu erwähnen? Es gab eine sehr interessante Anhörung zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raums in der Südstadt. Sich die Situation aus der Sicht der Betroffenen (Blinde und Sehbehinderte, Senioren, Rollstuhlfahrer - ca. 10% der Einwohner Hannovers sind zu mindestens 50% schwerbehindert) schildern zu lassen ist sehr erhellend und jetzt weiß ich auch was Pflegetoiletten und Bodenindikatoren sind. Und die ÜSTRA nimmt seit dem 1.1. auch E-Scooter (Fortbewegungsmittel für Kleinwüchsige) in Bussen mit.
In der Einwohnerfragestunde gab es Hinweise auf eine Veränderung historischer Bauten ohne Baugenehmigung (Gastronomie Handwerk am Altenbekener Damm). Und ab dem 1.3. ist der Dietrich-Kittner-Platz auch ausgeschildert.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
Angekommen im Sitzungssaal stellte sich aber heraus, dass es keine Veränderungen gibt, Hauptstein also sein Bezirksratsmandat (vorerst) behält – was offenbar kein Problem ist, wenn man nichts tut. Auffällig war jedenfalls, dass entgegen der bisherigen Übung, dass Anträge zum Bezirksratshaushalt von allen Fraktionen und Einzelvertretern gemeinsam eingebracht werden, die AfD nicht auf dem Antrag vertreten war. Sie haben sich dann auch in der Abstimmung enthalten. Umgekehrt haben sich die restlichen Bezirksratsmitglieder enthalten, als es um die Besetzung des Sitzes im Integrationsbeirat, der AfD zusteht, ging. Einzig bei dem rot-grünen Antrag auf Einrichtung einer Fahrradquerung über die Hildesheimer Straße stellte die AfD die Frage, was das denn kosten würde. Danach stimmten sie mit Nein ab. Einen Tagesordnungspunkt später verließen die beiden AfD-Vertreter den Sitzungssaal, weil ihnen die Sitzung zu lange dauerte – was vielleicht ganz gut war, denn später gab es noch ein Wortgefecht zwischen CDU und dem Rest des Bezirksrats über angebliche Belästigungen durch Trinker während des Markttages am Stephansplatz, weshalb die CDU diese Personen durch Demontage einer Bank vertreiben wollte. Super Idee, dann setzen die sich auf die nächste Bank und nach ein paar Wochen gibt es dann auf dem Stephansplatz gar keine Sitzgelegenheiten mehr?
Während die AfD also nicht viel zur Sitzung betrug gab es vom Vertreter der Piraten eine Anfrage zur Möglichkeit öffentliche Grünflächen zur Nutzung für Gemeinschaftsgärten freizugeben, sowie eine weitere Anfrage zur Finanzierung von Baumaßnahmen durch ÖPP-Modelle.
Was gibt es noch zu erwähnen? Es gab eine sehr interessante Anhörung zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raums in der Südstadt. Sich die Situation aus der Sicht der Betroffenen (Blinde und Sehbehinderte, Senioren, Rollstuhlfahrer - ca. 10% der Einwohner Hannovers sind zu mindestens 50% schwerbehindert) schildern zu lassen ist sehr erhellend und jetzt weiß ich auch was Pflegetoiletten und Bodenindikatoren sind. Und die ÜSTRA nimmt seit dem 1.1. auch E-Scooter (Fortbewegungsmittel für Kleinwüchsige) in Bussen mit.
In der Einwohnerfragestunde gab es Hinweise auf eine Veränderung historischer Bauten ohne Baugenehmigung (Gastronomie Handwerk am Altenbekener Damm). Und ab dem 1.3. ist der Dietrich-Kittner-Platz auch ausgeschildert.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
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Frau und Kleinkind
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