27.3.19
Bezirksrat Südstadt-Bult März 2019
Die März-Sitzung begann mit einer Erinnerung an den 1 Woche zuvor verstorbenen CDU-Bezirksratsherren und ehemaligen Bezirksbürgermeister Dieter Küßner. De mortuis nihil nisi bene, was oft als "Von Toten (soll man) nur Gutes (reden)" übersetzt wird, aber tatsächlich heißt es "Von den Toten nichts außer auf gute Weise", was folgende Interpretationen zulässt: a) Wenn man über einen Toten nichts Gutes zu berichten weiß, sollte man schweigen, oder: b) Man darf Verstorbene auch kritisieren, aber auf eine faire Weise (da sie sich nicht mehr verteidigen können). (zitiert nach www.sprichwoerter.net). Ich habe insoweit nichts von meinem vorherigen Bezirksrats-Posting zurückzunehmen. Dieter Küßner war ein klassischer Politiker, dem es neben der Sache genauso auch um sein öffentliches Ansehen ging.
Nach der Einwohner*innenfragestunde gab es von Seiten der Polizei einen Vortrag zur Kriminalstatistik für Südstadt-Bult. Da der AfD-Vertreter verspätet erschien wurde das Fazit, dass Südstadt-Bult weiterhin ein sicherer Stadtbezirk sei, nicht weiter problematisiert.
Die CDU zog einen ihrer Anträge zurück, der Rest fand allgemeine Zustimmung. Der Antrag der Piratenpartei zur Schulsanierung wurde um einen Besichtigungstermin ergänzt und in der geänderten Fassung akzeptiert. Auch die rot-grünen Anträge fanden zumeist Zustimmung, außer dem Antrag, das Grab von Dietrich Kittner auf dem Friedhof Engesohde zum städtischen Ehrengrab zu erklären. Während CDU und FDP schwiegen und sich enthielten (s.o.) offenbarte der AfD-Vertreter mit seiner Nein-Stimme und der Begründung, dass Kittner Kommunist gewesen sei und die DDR verherrlicht habe, wessen Geistes Kind er ist. Und dann gab es noch den gemeinsamen Antrag der übrigen Bezirksratsmitglieder, der Gehwegbrücke über die Machsee-Quelle den Namen "Brücke für Toleranz und Verständigung" zu geben. Auch hier kam das einzige Nein vom AfD-Vertreter, der mit lauter Stimme von Volkspädagogik, die Widerstand hervorrufen werde, sprach.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
Nach der Einwohner*innenfragestunde gab es von Seiten der Polizei einen Vortrag zur Kriminalstatistik für Südstadt-Bult. Da der AfD-Vertreter verspätet erschien wurde das Fazit, dass Südstadt-Bult weiterhin ein sicherer Stadtbezirk sei, nicht weiter problematisiert.
Die CDU zog einen ihrer Anträge zurück, der Rest fand allgemeine Zustimmung. Der Antrag der Piratenpartei zur Schulsanierung wurde um einen Besichtigungstermin ergänzt und in der geänderten Fassung akzeptiert. Auch die rot-grünen Anträge fanden zumeist Zustimmung, außer dem Antrag, das Grab von Dietrich Kittner auf dem Friedhof Engesohde zum städtischen Ehrengrab zu erklären. Während CDU und FDP schwiegen und sich enthielten (s.o.) offenbarte der AfD-Vertreter mit seiner Nein-Stimme und der Begründung, dass Kittner Kommunist gewesen sei und die DDR verherrlicht habe, wessen Geistes Kind er ist. Und dann gab es noch den gemeinsamen Antrag der übrigen Bezirksratsmitglieder, der Gehwegbrücke über die Machsee-Quelle den Namen "Brücke für Toleranz und Verständigung" zu geben. Auch hier kam das einzige Nein vom AfD-Vertreter, der mit lauter Stimme von Volkspädagogik, die Widerstand hervorrufen werde, sprach.
Sitzungsunterlagen | Protokoll
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