Mann in Schwarz

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Unbekannte Schülerband

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Das Gegenteil von ist...

Manchmal stolpere ich über bestimmte Redewendungen und frage mich, was wäre denn jetzt das jeweilige Gegenteil. So z.B. bei dem Wortpaar "gesunder Menschenverstand". Wäre das Gegenteil nicht der "kranke Menschenverstand"? Das klingt aber irgendwie nach Nazi-Sprech, was auch den "gesunden Menschenverstand" anrüchig klingen lässt. Belassen wir es lieber bei "Vernunft". Aktueller Stolperstein ist aber:

"das schöne Geschlecht"

"das hässliche Geschlecht"

"dazwischen und außerhalb"

An Cat Dubh

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Cheshire Cat Grin

Bezirksrat Südstadt-Bult November 2024

Das Beste kam zum Schluß, ein Antrag der Vertreterin von Die Partei, auf das die Verwaltung im Stadtbezirk nach Räumlichkeiten als Ersatz für das KOPI suchen solle. Das KOPI ist der Punker-Treff in der Kopernikusstraße, der von der Bundesbahn gekündigt wurde wegen Erweiterung der Gleisanlage. Ich weiß nicht ob das KOPI noch im Stadtbezirk Vahrenwald liegt oder schon zur Nordstadt gehört, jedenfalls aus diesem Grund kam es sogleich zu einem Geschäftsordnungsantrag der FDP auf Nichtbeschäftigung, weil das KOPI nicht im eigenen Stadtbezirk liegt. Dem stimmte die Mehrheit nicht zu, weil die Stadtverwaltung ja laut Antrag ausdrücklich in Südstadt-Bult suchen soll. Die CDU mäkelte sodann, das es im Stadtbezirk ja nicht mal ein eigenes Jugendzentrum gäbe, weshalb dann eines für die Punks gesucht werden solle? Der Antrag fand aber trotzdem eine Mehrheit, wobei meines Erachtens die Suche sinnlos ist, weil die Besucher*innen des KOPI wohl zumeist selbst in der Nordstadt leben, weshalb sie kaum durch die halbe Stadt reisen würden, wenn es hier Ersatzräumlichkeiten gäbe. But you'll never know.

Ansonsten ging viel Zeit drauf für die Präsentation der Ergebnisse der Sicherheitsbefragung der Bürger*innen von Hannover. Südstadt-Bult werde weiterhin als sicherer Stadtbezirk wahrgenommen, aber insgesamt habe das Sicherheitsgefühl schon abgenommen, insbesondere in der Innenstadt und nachts (stetig rechte Propaganda-Tropfen höhlen eben den Stein). Dem widerspricht jedoch die Statistik, wonach die Anzahl gemeldeter Rechtsverstöße relativ stabil bis leicht abnehmend sei. Nur in der Innenstadt steige die Kriminalitätsrate. Neu sei aber, dass gerade bei jungen Leuten das Angstgefühl zugenommen habe, insbesondere vor jungen Leuten am Raschplatz. Weshalb auch die beiden Waffenverbotszonen Steintor und Raschplatz jetzt zu einer Waffenverbotszone für die gesamte Innenstadt zusammengefasst werden sollen, zudem sollen 25 weitere Stellen für den städtischen Ordnungsdienst geschaffen werden. Auch soll es ähnlich den Kontaktbereichsbeamten der Polizei "Ordnungsbotschafter" für die einzelnen Stadtteile geben. Und während früher die Knöllchen für Parkverstöße als Abzockerei galten werde jetzt von den Bürger*innen mehr Verkehrsaußendienst gefordert. The times they are a-changing.

Der Rest waren wieder finanzpolitische Entscheidungen, entweder auf Antrag der Stadtverwaltung oder aus eigenen Mitteln des Stadtbezirksrats: alles einstimmig. Und wieder jede Menge Anfragen und Anträge zu Verkehrsthemen wie Ampeln, Bushaltestellen usw. Und es ging um Telefonzellen, Hundekotbeutelmülleimer, Tannenbaumsammelplätze und ein kinderfreundliches Maschseefest. Nicht alles wurde einstimmig beschlossen, aber nichts abgelehnt, einiges allerdings auch in die Fraktion gezogen. Damit stehen dann auch schon die Themen der nächsten Sitzung im Dezember fest.

Sitzungsunterlagen November | Protokoll

Katzen rufen vorbei

Datenschutzsetting bei WhatsApp einstell'n

Bezirksrat Südstadt-Bult August und September 2024

Was, schon wieder 2 Sitzungen noch nicht kommentiert? Zwar sah der Plan noch eine Sitzung im Juni vor, aber das war ein Vorbehaltstermin, der nur stattgefunden hätte, wenn es eine wichtige Vorlage der Stadtverwaltung gegeben hätte. Hatte es aber nicht.

Eigentlich dachte ich das Thema Fahrradstraßen in der Südstadt wäre durch, aber überraschenderweise hatte sich die SPD selbst nochmal Gedanken zu dem Thema gemacht und kam mit 11 Anträgen mit Änderungswünschen zu den ursprünglichen Plänen der Stadtverwaltung, wozu es noch 3 grüne Änderungsanträge gab. Es ging um Modalfilter (bauliche Maßnahmen, die nur bestimmte Verkehrsmittel durchlassen), Fahrradaufstellstreifen, Grünpfeile, die Verlegung von Parkplätzen und immer wieder Fahrradbügel. Die CDU war irritiert, dass eine abgeschaffte Fahrradstraße wieder eingeführt werden sollte. Das meiste fand in unterschiedlicher Anzahl Zustimmung, wobei einzelne Anträge sogar Satz für Satz abgestimmt wurden. Mal sehen, wie die Verwaltung sich dazu positioniert.

Ansonsten beantragte die SPD noch eine Anhörung zum Thema "Gewalt gegen Frauen im Stadtbezirk". Die CDU möchte eine Radservice-Station, so eine Art öffentlich zugänglicher Werkzeugkasten, und die weiteren Anträge aus dem Bezirksrat drehten sich mehrheitlich um Verkehrssicherheit. Von Seiten der Verwaltung gab es eine längere Präsentation zum kommunalen Wärmeplan und Änderungen an der Fernwärmesatzung. Entscheiden wollte der Bezirksrat das Thema aber noch nicht. Die in der letzten Sitzung umfangreich "diskutierte" Vergabe eines Platzes auf der Sportanlage des Post SV wurde mehrheitlich durchgewunken, hatten sich die Streitparteien doch in der Sommerpause auf eine gemeinsame Nutzung geeinigt. Verwaltungsvorlagen zu den Schulen im Stadtbezirk gehen eigentlich immer unproblematisch durch, ebenso die Vergabe der eigenen Gelder des Bezirksrats.

Der September-Termin war dann ein Haushaltstermin, d.h. es gab keine Anfragen und Anträge der Fraktionen, bzw. nur Änderungswünsche zum vorgelegten Haushaltsplanentwurf für die Stadt Hannover. CDU und FDP legten keine eigenen Änderungsanträge vor, weil die ja immer von Rot-Grün im Rat abgelehnt würden. Was aber idiotisch ist, weil ja im Augenblick im Rat die SPD gemeinsame Sache mit CDU und FDP macht und die Grüne trotz größter Fraktion (einschließlich einiger Übertritte aus der SPD) und grünem Oberbürgermeister faktisch in die Opposition gedrängt wurden. Es gab auch keine Anträge der SPD, nur welche von Bündnis 90 Die Grünen. Allerdings gab es Protest von der SPD, dass sie von den grünen Änderungsanträgen erst am Sitzungstag erfahren hätten und sich daher vor der Sitzung nicht mehr beraten konnten. Offenbar lag das Problem auf Verwaltungsseite wegen des Ausfalls von Mitarbeiter*innen. Eingebracht wurden die Anträge aber trotzdem und nach einer Sitzungsunterbrechung zwecks fraktionsinterner Beratung auch abgestimmt. Einige Anträge waren unbeziffert, etwas, was in früheren Jahren auch häufiger bei CDU-Anträgen zum Stadt-Haushalt der Fall war und dann von SPD und Grünen der Opposition als fehlerhaft vorgeworfen wurde. Diesmal waren die Rollen vertauscht, was allerdings die Grünen zurückwiesen, weil es formal keine Änderungsanträge zum Haushalt seinen, sondern Haushaltsbegleitanträge. Diesen Diskussionen zuzuhören ist teilweise lustig, teilweise masochistisch, trotzdem haben die Sitzungen mehr Interesse seitens der Bürgerschaft verdient. Nur wer weiß wie Demokratie funktioniert, kann politisch kompetent mitreden. Und meine Blogeinträge sowie einige Zeitungsartikel können den Inhalt der Sitzungen nicht vollständig wiedergeben (was auch nicht meine Absicht ist).

Zum Rest der Sitzung: irgendwas war bei der geplanten Information oder auch Anhörung über die finanzielle Lage der kulturellen und sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk schiefgegangen, weshalb das Thema in den November verschoben wurde. Es gab mal wieder ein ausgeschiedenes und ein neu verpflichtetes Bezirksratsmitglied (gibt es überhaupt noch genügend Nachrücker*innen?), der kommunale Wärmeplan nebst Satzungsänderung wurde durchgewunken, die Anträge zu eigenen Finanzmitteln sowie der Antrag aus dem Integrationsbeirat (Geld für Weihnachtsgeschenke für die Kinder in den Flüchtlingsunterkünften im Stadtbezirk - auch im Integrationsbeirat gab es einen Mitgliedswechsel) einstimmig verabschiedet, sowie 2 liegengebliebene Anträge zu Fahrradbügeln entschieden (einmal Ja, einmal Nein). Die nächste Sitzung wird wohl mit 2 Anhörungen wieder sehr lang, wobei die Ergebnisse der Anhörung über die finanzielle Lage der kulturellen und sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk dann wohl für die Haushaltsberatungen auf Stadtebene zu spät kommen.

Sitzungsunterlagen August | Protokoll

Sitzungsunterlagen September | Protokoll

Final Langeoog

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Langeoog Again

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Langeoog

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...ich frage mich, warum Menschen CDs mit privaten Fotos - in diesem Fall von einer Kinderfreizeit, die Fotos mit Kindern habe ich gleich gelöscht und das Datum unterschlag ich auch; dann war da noch eine DVD mit einem Video einer Kinderfreizeit im Harz - nicht direkt im Hausmüll entsorgen...

Not my president

Hannover - ein Punk-Schwindel?

Der nachfolgende Text ist eine Reaktion auf das Interview mit Horst Illing in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung anlässlich der Wiederveröffentlichung der zweiten Rotzkotz-LP "Lebenfroh + Farbenfroh". Überschrieben mit "Der große Punk-Schwindel" beschreibt Illing die Musik von Rotzkotz als "Trash-Garagen-Beat" und bestreitet, dass Hannover eine Punkmetropole gewesen sei: "Es war eher ein Konstrukt von Leuten, die behauptet haben, Hannover sei die Punkhauptstadt, aber wir haben das anders wahrgenommen. Wir haben zwar den punkigsten Namen von allen, aber wir haben uns nicht als Punks empfunden."

War Hannover eine Punkmetropole? Das kommt auf den Blickwinkel an, was man unter Punk versteht. Michael Polten, Gitarrist von Hans-A-Plast, meinte damals im Interview, noch vor Erscheinen der ersten LP, das die Band-Mitglieder sich nicht als Punks bezeichnen würden. Ihre Musik beschrieb er als "schnelle Rockmusik mit deutschen Texten" und die von Rotzkotz als "schnelle Rockmusik mit englischen Texten". Der Hintergrund war, dass der englische Punk, sofern er nicht gleich von der Presse wegen der Verwendung von Hakenkreuzen als faschistisch diffamiert wurde, als ein soziales Phänomen interpretiert wurde, als Musik der englischen Arbeiterklasse, und Arbeiterklasse waren die Mitglieder von Hans-A-Plast eben nicht. In den letzten 40 Jahren hat sich aber herausgestellt, dass die englischen Punks zumeist keine Mitglieder der Arbeiterklasse waren. So stammten die Sänger von The Clash und Generation X, Joe Strummer und Billy Idol, aus Diplomatenfamilien. Möchte man das Narrativ vom Arbeiterklassenrock aufrecht erhalten käme man wohl zu dem Ergebnis, dass es kaum Punkbands in (West)Deutschland gab und noch immer nicht gibt.

Dass die Idee von Punk in (West)Deutschland auf fruchtbaren Boden fiel, hat viel mit dem damaligen kulturellen und politischen Klima zu tun, dass von Zukunftsangst und den Folgen des "deutschen Herbstes" geprägt war, verbunden mit einer eher uniformierten Jugendkultur, geprägt durch lange Haare, Bundeswehrparkas und den Marsch durch die Institutionen. So war das Aufbegehren der von Punk infizierten Jugendlichen zu einen ein Aufbegehren gegen die Welt der Erwachsenen, die die Zukunft ihrer Kinder immer noch verplanen wollte ("euch soll es einmal besser gehen als uns" - ein Versprechen, dass sich aus heutiger Sicht als Selbstbetrug erwiesen hat), sowie gegen die vorangegangenen, damals ebenso uniformierten Jugendkulturen zusammen mit die Jugendlichen duzenden Sozialarbeitern. Hier war das gelegentlich verwendete Hakenkreuz ein Mittel der Provokation, aber kein Ausdruck politischer Gesinnung. Denn tatsächlich war den Menschen damals - bis in die 1970er Jahre - die politische Gesinnung quasi an ihrer Kleidung anzusehen. Und so wie ein Punk sah kein Alt- oder Neonazi aus, zumal diese sich auch nicht trauten, das Hakenkreuz offen zu zeigen.

Was dagegen gerne übersehen wird ist das geringe damalige Interesse der Medien an Jugendkulturen und der dazu gehörigen Musik. Und wenn über Punk berichtet wurde, dann waren die Artikel zumeist negativ. Ein typisches Beispiel ist der Titel des Spiegels vom Januar 1978 "PUNK - Kultur aus den Slums: brutal und häßlich", auf dem natürlich ein Hakenkreuz nicht fehlen darf. Informationen über Punk drangen nur bruchstückhaft, oft verzerrt, über den Kanal und den Atlantik nach (West)Deutschland, was dazu führte, dass viele Jugendliche und junge Erwachsene ihre jeweils eigene Interpretation von Punk erschufen, wobei auch Punk in London und New York so gar nicht den später verbreiteten Klischees entsprach, von wegen Lederjacken, bunte Haare und Irokesenhaarschnitt. So gab es denn viele Möglichkeiten, sich auffällig zu kleiden und zu verhalten und so in Widerspruch zur versteinerten Gesellschaftsetikette zu treten. Was auch damals noch gelegentliche Reaktion wie "Ihr gehört ins Arbeitslager" oder "Euch hat man wohl vergessen zu vergasen" provozierte. Das wichtigste aber war die Idee, selbst zu handeln, selbst ein Fanzine herauszugeben, Kleidung zu verändern oder Musik zu machen. Und weil die musikalische Entwicklung auch in London und New York nicht stehenblieb gab es immer neue Inspirationen, Musik jenseits der ausgetretenen Pfade zu machen. Verbunden mit neuen billigen Musiktechnologien und deutschen Texte ergaben sich vielfältige Klangmöglichkeiten. Das wurden dann die Wurzeln der Neuen Deutsche Welle und in dieser Hinsicht ist die zweite LP von Rotzkotz ein typisches Produkt dieser Zeit, auf dem Weg zu einer eigenen musikalischen Sprache. Und somit auf jeden Fall ein Punk-Produkt im weiteren Sinne.

Bleibt man aber bei der damaligen Definition von Punk - die sich aus heutiger Sicht als Fehlinterpretaion herausgestellt hat - so waren höchstens Blitzkrieg, aus denen später die Boskops wurden, eine Punkband in Hannover. Nicht einmal die Abstürzenden Brieftauben erfüllen das Kriterium des Arbeiterklassenrocks. Und ob es in Berlin, Hamburg oder Düsseldorf in dem Sinne "echte" Punkbands gab darf bezweifelt werden. Das ist auch egal, denn das ewige Verdienst von Punk, bevor er in den 1980er Jahren zur Karikatur seiner ursprünglichen Idee wurde und sich in die subkulturelle Nische zurückzog, ist der erfolgreiche Angriff auf die damaligen gesellschaftlichen Regeln. Ohne diesen Erfolg hätten wir heute nicht diese Vielfalt an Ausdrucksmöglichkeiten der Subkulturen und Menschen jeglichen Alters in Deutschland und überhaupt nicht nur in der westlichen Welt. Dieses Aufbegehren hat die menschliche Gesellschaft genauso verändert wie die viel gelobten 1960er Jahre. Dass danach der Generationenkonflikt an Schärfe verloren hat ist ein anderes Thema.

Real wild child

"014 09/4"

"016 09/4"
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Meerjungfrau gesucht

Punk! Hauptsache laut!

Ingo "Wanne" Neuhaus hat ein Buch geschrieben über "Auffallen und Rumposen in HB-Nord 1976-87" und statt sich einen Verlag zu suchen oder es über Amazon als E-Book anzubieten bietet er es als PDF auf seiner Webseite hauptsachepunk.de zum download an zusammen mit etwas Musik. Ob seine E-Mail-Adresse zum Spenden funzt weiß ich nicht.

Auf der Rückseite seines Buchs listet er seine Lieblingsplatten auf. Mit Nummer 1 bis 6 und 8 gehe ich konform, dannach sinkt aber mein Interesse stetig.

Bürgerradio Hannover – Update 2024

mehr bei radiobrotbeutel

Omid Bahadori und Sedaa

...Foto gefunden im öffentlichen Bürgerschrank...
... auf der Rückseite handschriftlich:
"Konzert:
Konzert mit Sedaa
(= Mongol. Musik=
gruppe)
& Omid Bahadori
(Perser)"

Pflanzen haben Durst

Europawahl Nachlese

Lustig dass immer noch Plakate von der Europawahl von vor 2 Monaten hängen. Aus diversen Gründen hatte ich diesmal keine Lust, Wahlplakate zu dokumentieren, unter anderem weil sie alle ein Haufen Müll waren. Nicht Europa war das Thema, sondern Deutschland – kein Wunder dass sich die Unzufriedenheit mit der derzeitigen Regierung im Wahlergebnis niederschlug. Insgesamt - außer einigen Kleinparteien - scheint sich die bundesdeutsche Politik nicht um Europa zu kümmern, bzw. alles was schief läuft Brüssel anzulasten, auch die eigenen Fehler.

Exemplarisch steht dafür dieses FDP-Plakat, dass dem Gedanken von Europa total widerspricht. Wer mit anderen zum gemeinsamen Nutzen zusammenarbeiten will muss dafür einige Freiheiten aufgeben und sich gemeinsame Richtlinien geben. Aber offenbar hält es die FDP genauso wie Viktor Orbán: nur nehmen und nichts geben.

Das SPD-Plakat zeigt nur, dass die Partei gar keinen Plan hat. "Gegen Hass und Hetze", das hätte auch die AfD plakatieren können so als angebliches Opfer der globalistischen Staatsorgane. So sad, so sad...

Wenn Gott das wüsste...

Für eine christliche Zeitschrift ein eher verstörendes Titelblatt, besonders im Zusammenhang mit dem Titel "Versöhnung jetzt" (gefunden im öffentlichen Bücherschrank, wie üblich mit zahlreichen handschriftlichen fundamentalistischen/rassistischen Anmerkungen).

Hinweise zum Verbot von Jürgen Elsässers Compact

Die Diskussion über das Verbot des Compact-Magazins ist ein Beispiel dafür, dass Begriffe juristisch und umgangssprachlich durchaus unterschiedliche Bedeutung haben, so dass Diskussionen oft an sprachlichen Missverständnissen leiden und gegeben falls auch scheitern. Das gilt selbst für Journalist*innen und Politiker*innen.

Rechtsgrundlage der Verbotsverfügung ist § 3 Abs. 1 des Vereinsgesetzes, der explizit auf Art. 9 Abs. 2 des Grundgesetzes Bezug nimmt. Wie immer ist es hilfreich nicht nur die konkrete Gesetzesstelle zu lesen, sondern auch den Gesetzeszusammenhang wahrzunehmen. So besagt Art. 9 Abs. 1 Grundgesetz: "Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden". Unter Gesellschaften sind neben Gewerkschaften und Parteien auch alle Formen wirtschaftlicher Zusammenschlüsse zu verstehen (GmbH, Kapitalgesellschaften etc). Art. 9 Abs. 2 erlaubt jedoch das Verbot von "Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten". Vereinigungen sind nichts anderes als die im Absatz 1 genannten Vereine und Gesellschaften. Es erschließt sich mir daher nicht, warum das Vereinsgesetz nicht "Vereinigungsgesetz" heißt und so die Gesellschaften aus Art. 9 Grundgesetz im Titel ausklammert.

Das ist aber letztendlich egal, denn in § 2 Abs. 1 Vereinsgesetz werden Vereine im Sinne des Gesetzes bestimmt als "ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung". Damit sind dann auch Gesellschaften Vereine im Sinne des Gesetzes und können somit verboten werden, wobei § 3 Abs. 1 Vereinsgesetz den Wortlaut des Grundgesetzes wiederholt. Nicht unter das Vereinsgesetz fallen laut § 2 Abs. 2 politische Parteien und Parlamentsfraktionen. Für deren Verbot gelten besondere gesetzliche Regelungen. Nicht unter das Vereinsgesetz fallen im Umkehrschluss von § 2 Abs. 1 zudem Vereinigungen, die sich nicht "für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen" haben. Nicht dass da jemand auf die Idee kommt und Demonstrationen mittels Vereinsgesetz zu verbieten. Andererseits braucht eine Vereinigung keine der in anderen Gesetzen (BGB etc.) geregelten Formen zu haben. Für Demonstrationen gilt übrigens Art. 8 Grundgesetz und die dort genannten Einschränkungsmöglichkeiten für Versammlungen unter freiem Himmel. Friedliche und unbewaffnete Versammlungen in geschlossenen Räumen dagegen können nicht untersagt werden. Näheres findet sich für Interessierte wie immer bei Wikipedia.

Was das Verbot von Compact so brisant macht, ist, dass es sich dabei um ein Presseerzeugnis handelt. Dazu sagt Art. 5 Grundgesetz, dass jede(r) das Recht hat, seine/ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit wird gewährleistet, eine Zensur findet nicht statt. Zensur heißt, der Staat erlaubt nicht etwas zu publizieren. Keine Zensur ist, wenn eine bereits erfolgte Publikation nachträglich verboten wird, z.B. wegen konkreter Gesetzesverstöße. Denn nach Art. 5 Abs. 2 ist die Pressefreiheit nicht grenzenlos, sondern kann durch allgemeine Gesetze eingeschränkt werden. Nun könnte man fragen ob, nicht das Vereinsgesetz eine solche Schranke ist, aber das Presserecht ist Länderrecht. Es gibt kein Bundespressegesetz, sondern nur Landespressegesetze der 16 Bundesländer (sowie den von den Bundesländern gemeinsam beschlossenen Medienstaatsvertrag). Soweit diese Gesetze Maßnahmen gegen Presseerzeugnisse erlauben, so können diese nur Wirkung im jeweiligen Bundesland entfalten. Ein bundesweites Verbot einer Zeitung ist somit presserechtlich nicht möglich.

Das Vereinsgesetz zielt aber gar nicht auf Presseerzeugnisse, sondern auf Vereinigungen, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind, egal welche Aktivitäten die Vereinigung entfaltet. Wenn dieVereinigung Presserzeugnisse herausgeben, so sind diese quasi ein (möglicherweise beabsichtigter) Kollateralschaden. Formal handelt es sich aber eben nicht um eine Einschränkung der Pressefreiheit. Denn wer als Einzelperson eine Zeitschrift publiziert, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet ist, kann eben nicht durch das Vereinsrecht daran gehindert werden. Das gleiche gilt auch, wenn in Zeitschriften solche verfassungsfeindlichen Positionen gelegentlich vertreten werden, diese Zeitschriften aber nicht das gesamte Erscheinungsbild/die Aktivitäten einer vereinigung prägen. Ein Verlag, der eine solche Meinungsvielfalt erlaubt, läuft somit nicht Gefahr nach dem Vereinsgesetz verboten zu werden. Wobei das Gesetz auch keine abgestuften Entscheidungen vorsieht, sondern nur Verbot ja oder nein, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Formal ist also das Verbot von Compact mittels des Vereinsrechts zulässig, da eben nur die Vereinigung, die Compact herausgibt, verboten wird. Diese Vereinigung darf sich in der Folge nicht mehr betätigen und damit auch nichts mehr publizieren. Voraussetzung ist natürlich, dass der Nachweis gelingt, dass sich die Vereinigung gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet ist und dies gerade ihr Handeln prägt, aber da hat sich Herr Elsässer möglicherweise selbst ins Knie geschossen, wenn er erklärt, das Ziel von Compact sei der Umsturz des Systems. Aber auch wenn es sich vorliegend um ein Problem der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 Grundgesetz handelt, so ist tatsächlich die Pressefreiheit nach Art. 5 Grundgesetz mit betroffen. Treten 2 Grundrechte in Widerstreit, so hat keines den Vorrang, sondern beide müssen Einschränkungen hinnehmen. Muss also bei Vereinsverboten die Pressefreiheit berücksichtigt werden? Hier streiten sich die Jurist*innen erwartungsgemäß. Die einen sagen formal nein, die anderen inhaltlich ja. Aber tatsächlich ist die Pressefreiheit - ebenso wie Meinungs- und Rundfunkfreiheit - nicht grenzenlos, sondern findet ihre Schranken laut Art. 5 Abs. 2 Grundgesetz in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Das ist enger als die verfassungsmäßige Ordnung oder der Gedanken der Völkerverständigung, trifft aber dann nicht das Presseerzeugnis, sondern die jeweils für den Text verantwortliche Person.

Dummerweise ist Compact nicht das erste Presseerzeugnis, dass über ein Vereinsverbot aus dem Verkehr gezogen wurde, bisher traf es u.a. mehrere kurdische Zeitungen und Fernsehsender, sowie die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V., wobei das Verbot ja immer formal die dahinterstehende Organisation betraf. Bekannt ist der Fall der linken Internetplattform linksunten.indymedia (wobei der Fall der rechten Variante Altermedia etwas untergegangen ist - möglicherweise ist die Aufregung über solche Verbote auch von der politischen Meinung der berichtenden Personen abhängig, was ich für einen groben Fehler halte, weil Verbotsmöglichkeiten jeden im gleichen Umfang treffen können, also auch bei entsprechender Regierungsausrichtung auch die berichtenden Personen selbst; offenbar haben das einige Journalist*innen jetzt bei Compact-Verbot bemerkt). Soweit ich mich erinnere, wurden bei linksunten.indymedia Zweifel laut, ob es den vom Innenministerium behaupteten Verein als Betreiber der Plattform überhaupt gab, aber wie oben bereits geschrieben reicht es als Annahme der Existenz eines Vereins bereits aus, dass sich mehrere Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen haben, ohne einen Vereinsvorstand gewählt zu haben.

Festzustellen ist also, dass nicht jede Meinungsäußerung straflos ist. Festzustellen ist aber auch, dass ein solcher Gesetzesverstoß nicht zum Verbot eines Presseerzeugnissen ausreicht, sondern erforderlich ist der Nachweis, dass es gerade das Handeln der dahinterstehenden Vereinigung gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Laut Bundesverfassungsgericht ist es aber - anders als beim Parteienverbot (siehe NDP) - nicht erforderlich, dass die konkrete Gefahr besteht, dass ein Verein seine verfassungsfeindlichen Ziele auch erreichen kann. So mächtig ist die Presse nun auch nicht, auch wenn sie Bundespräsidenten zum Fall bringen kann. Aber Pressehetze kann schwerwiegende Folgen haben (siehe die Attentate auf Rudi Dutschke und Walter Lübcke).

He's 95 Years Old

Was vom Leben bleibt

Don't bring me...

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Die Westdeutschen Christen

Die Westdeutschen Christen: Lass Mich Nicht Allein (12", Epilepdisc 007/RP 10116, 1980)
Lass Mich Nicht Allein / Angst //
Leiden / Lied III / Neulich In Der U-Bahn
Vertrieb: Der Scheissladen, Großbeerenstr. 50, 1000 Kreuzberg 50, Tel. 030 785 16 22 (download)

Belfegore: Belfegore In Roma

Belfegore: Belfegore In Roma (7", Pure Freude PF 38 CK 19, 1984)
Marmor (Clauss - Terstappen - Walton) / Herz Atmet Echos (Clauss - Terstappen - Walton)
[Meikel Clauss Vocals, Guitar / Raoul Walton Bass / Charlie Terstappen Drums / Recorded live in Rome, Teatro Spazio Zero, during Progretto Germania Festival (7 Oct 1983)] (download)

Belfegore: Belfegore

Belfegore: Belfegore (12", Pure Freude PF 32 CK 16, 1983)
Belfegore (Clauss - Terstappen - Jäger) //
Heilige Kriege (Clauss - Terstappen - Jäger) / Nacht In Sodom (Clauss)
Meikel Clauss (Guitar, Vocals) / Charly Terstappen (Drums, Vocals) / Walter Jäger (Keyboards, Vocals) / Recording by John Caffery 1983 (download)

Belfegore: A Dog Is Born

Belfegore: A Dog Is Born (LP, Pure Freude PF 28 CK 14, 1983)
Mensch Oder Gott / Glashaus / Herz Atmet Echos / Deutsche Mark'n Bein / Ridiculous //
A Dog Is Born / WOW ! / Schattenwelt / Der Fall Des IQ / Tod Durch Die Blume
Alle Titel von Michael Clauss. Aufgenommen im Digitalstudio Lambertz und im Innerspace-Studio von Rene Tinner. Dank an Giggi Sessenhausen und Michael Grund.
[Michael Clauss: Vocals, Instruments / Giggi Sessenhausen: Drums / Engineered by Michael Grund, Rene Tinner / Front Cover Photo by Ertan Erdogan] (download)

Doing something stupid

Good day!
Here is the last warning.
Your system has been cracked. We have copied the entire information from your device to our servers. Besides, we have recorded the video from your camera with you watching a porn movie.
My virus has infected your device via an adult website that you recently visited.
I can share details in case if you don't know how it works. A Trojan virus grants me entire access and control over your device. As a result, I can see your screen, activate the camera and the microphone and you won't even know about it.
I have captured a video from your screen and the camera and have made a video where one part of a screen demonstrates you masturbating, and another part shows a porn video that you were watching at that time.
I can see the entire list of your contacts in the phone and the social networks.
I can send this video to all the contacts in your phone, the E-mail and the social networks in a single click. Moreover, I can send the data of your E-mail and your messengers to anybody.
This would ruin your reputation once and for all.
In case if you wish to prevent such consequences, do the following-
Transfer 1300 USD (American dollars) to my Bitcoin- wallet.
(If you do not know how to do this, write in a search string in Google: "Buy bitcoin").
My Bitcoin Wallet (BTC Wallet): 18qTeVDY4LwxjcwtGD76JuDj5fbhVRrpy
Immediately after crediting of payment I shall erase your video and shall not bother you anymore.
You have 50 hours (a little more than 2 days) to make the payment.
I receive an automatic notification of reading of this letter. The timer will also automatically launch right after you read this E-mail.
Don't try to complain anywhere- my BTC -wallet cannot be traced and an E-mail that sent you the letter is created automatically-any response would be senseless.
Should you try to share this E-mail with somebody, the system will automatically send a request to the servers and they will start sending the entire information to social networks.
The change of passwords of social networks, an E-mail and the device would be senseless either as the whole data has already been downloaded to cluster of my servers.
I wish you luck and don't do something stupid. Consider your reputation.

Bezirksrat Südtstadt-Bult April und Mai 2024

Ich wurde kürzlich beim Sommer-Empfang des Bezirksrats Südstadt-Bult darauf hingewiesen, dass es tatsächlich Leser*innen der Blogeinträge zu den Bezirksrats-Sitzungen gibt und sehnsüchtig auf einen Kommentar zur Mai-Sitzung gewartet werde. Really?

Die Tagesordnung sah eigentlich nicht nach Stress aus, entpuppte sich aber als lähmend lang. Es begann mit einem Vortrag zum Stadtbus-Konzept, einer Verbesserung der Buslinien-Planung. Allzu große Erwartung darf man daran aber trotz mehrjähriger Planung nicht haben, etliche Ideen landeten offenbar aus Kostengründen im Papierkorb.

Bei einer Anfrage der SPD zu den Standorten und Öffnungszeiten öffentlicher Toiletten im Stadtbezirk erinnerte ich mich daran, dass die ja nicht von der Stadt selbst betrieben werden, sondern von der Werbefirma Ströer als Gegenleistung zu zahlreichen Werbetafeln im Stadtgebiet (steht so auch auf hannover.de).

Sehr zeitraubend war der Tagesordnungspunkt über die Neuvergabe eines Sportplatzes des Post SV. Für die zukünftige Nutzung hatten sich der SV Arminia sowie der FC Hannover Stars beworben. Was wie eine Vorlage zum Durchwinken aussah, wurde durch das Auftreten der Vertreter von Hannover Stars zu einem längeren Wortgefecht, bei dem eigentlich keiner der Beteiligten gut aussah. Die Vertreter der Verwaltung zogen sich auf formale Gründe wie die Mitgliederzahl der beantragenden Vereine zurück, glaubten aber ernsthaft, ernsthafte Kooperationsvereinbarungen zwischen den beiden Vereinen könnten auch noch getroffen werden, wenn der Vertrag mit SV Arminia in trockenen Tüchern sei. Der Vertreter von SV Arminia ging offenbar auch von einer klaren Sache aus und wirkte etwas unvorbereitet bezüglich der folgenden Auseinandersetzung zwischen Verwaltung und Hannover Stars. Die hatten zahlreiche jugendliche Spieler mitgebracht, deren Getrommel aber störend wirkte. Hannover Stars ist ein internationaler Fußballverein, offenbar mit einem hohen Anteil türkischstämmiger Spieler, zumindest legen ihre Vertreter in der Sitzung das nahe. Sie erklärt vielleicht auch ihr eher wenig zurückhaltendes Auftreten in der Sitzung, das teilweise bis zu Rassismus-Vorwürfen an die Verwaltung ging. Allerdings kann ich verstehen, wenn einerseits der Verein auf Bitten der Stadt sich um geflüchtete ukrainische Jugendliche kümmert, dies aber andererseits bei der Platzvergabe nicht berücksichtigt wird. Der Bezirksrat hatte einige Mühe eine geordnete Diskussion zu gewährleisten und zog letztendlich die Verwaltungsvorlage in die Fraktion in der Hoffnung, dass sich die Streithähne bis zur Sitzung nach den Sommerferien zusammenraufen.

Dann gab es noch einen Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan zu dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes der Tierärztlichen Hochschule, der seit Jahren brach liegt und den der jetzige Eigentümer gerne bebauen würde. Allerdings ist die Fläche mit einer Grunddienstbarkeit belastet, die allein die Nutzung als Sportplatz erlaubt, was natürlich beim Kauf der Fläche bekannt war. Aber man kann es ja mal versuchen. Wahrscheinlich wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nur Stimmen gegen eine Bebauung provozieren.

Zum Abschluss gab es noch Verwirrung um einen Antrag zu Fahrradanlehnbügeln von den Grünen, sowie dem Änderungsbegehren der SPD, die auf keinen Fall den Wegfall von Parkplätzen möchte. Ich bin mir nicht sicher, ob die SPD sich mit dieser eher frauenfeindlichen männerfreundlichen Politik viele Freunde macht (das können CDU und FDP besser).

Den Besuch der April-Sitzung musste ich leider aus privaten Gründen ausfallen lassen, auf Nachfrage konnte sich aber niemand an eine verpasste Gelegenheit erinnern. Verpasst hätte ich übrigens auch gerne die musikalische Begleitung des Sommer-Empfangs. Ja, der aufführende Klavierspieler hat unzweifelhaft spielerische Fähigkeiten (dieser eine falsche Ton, war das ein Fehler oder Absicht?), aber die endlose Wiederholung von Melodiefragmenten (war das Improvisation oder gibt es tatsächlich Komponist*innen, die so etwas schreiben?) ist nicht meine Welt. Wenn das die viel gehypte Neo-Klassik ist, dann hat sie offenbar Steve Reich und Erik Satie nicht verstanden.

Sitzungsunterlagen Mai 2014 | Protokoll

Sitzungsunterlagen April 2024 | Protokoll

Horror Pop Sounds

Bert Brac: Gruselserie 15 - Die Musik Aus Der Welt Des Horrors... Horror Pop Sounds (LP, Europa Jugend 115 742.6, 1981)
Horror Theme / Schloß Des Grauens / Ghost Rock / Blutfürstin Dracula / Tanz Der Ameisen / Nacht Der Nebel / Marsch Der Monster / Luzifers Stunde / Gräfin Draculas Song / Die Monstermumie //
Frankensteins Labor / Insel Des Schreckens / Draculas Gruft / Frankensteins Flucht / Duell Mit Dem Vampir / Stimmen Der Geister / Discomunculus / Die Nacht Des Werwolfs / Dem Grauen Entronnen!
Effekte Und Geräusche: Heikedine Körting
Musik: Bert Brac
Titel Nacht Der Nebel/Die Monstermumie/Die Nacht Des Werwolfs Betty George
Ko-Autor Bert Brac
Künstlerische Gesamtleitung: Dr. Beurmann
Eine Studio EUROPA-Produktion (download)

Die Hamburger Schule

Noch eine Musikdoku in der ARD Mediathek, die sogar in TTT beworben wurde. In 60 Minuten wird in "Die Hamburger Schule – Musikszene zwischen Pop und Politik" viel über das Mißverständnis einer gemeinsamen Musik-Szene von Zugereisten in Hamburg (wieso eigentlich Hamburg?) berichtet, aber so richtig tiefschürfend ist das nicht. Gerne hätte ich mehr über das einzige verbindende Element, nämlich die neue Form deutscher Texte (einer der wichtigen Protagonisten Christoph Schreuf ist leider schon verstorben) erfahren, gerade hier ist das Fehlen von Blumfeld mehr als schmerzlich. Ebenso finden die politischen Aktionen der Wohlfahrtsausschüsse keine Erwähnung. Ob man Bernd Begemann hätte erwähnen müssen, kann er/sie/es diskutieren, Bernd ist eher ein Solitär und sein Thema ist nicht eine neue Songsprache, sondern Beziehungs-Lieder für Erwachsene, nicht für Teenager. Zumindest dass er mit der Sendung "Bernd im Bademantel" Tocotronic auf die Sprünge half hätte frau erwähnen können. Obwohl Tobias Levin auftaucht, findet seine Band Cpt. Kirk And keine Erwähnung. Denn neben L’age D’or ist auch ZickZack von Alfred Hilsberg das zweite wichtige Label, dort veröffentlichten neben Cpt. Kirk und Knarf Rellöm eben auch Blumfeld (es gibt auch noch Buback Tonträger mit den Goldenen Zitronen). Die Doku, die eigentlich nur eine Geschichte von L’age D’or ist, hätte mensch besser machen können, z.B. durch die Frage, ob es eine Verbindung zu der Hamburger Punkszene der70er/80er-Jahre gab oder auch zu HipHop. Und trotz des Titels war Politik nur am Rand ein Thema. Und warum gibt es L’age D’or eigentlich nicht mehr?

Nachtrag: Hamburger Schule Gate: Eine Oral History in 7 Kapiteln /  HAMBURGER SCHULE - wie es wirklich war

The Black Vial - Noise Frequency PWM

The Black Vial: Noise Frequency PWM (LP, De Stijl IND-026, 2002)
Metronom / It's Gettin' Dark / Acustic Guitar / Noise Frequency PWM 3 / Life, Death And Destruction / Chant Tambour //
The Lady From The Middle Ages / Dark Heaven / Noise Frequency PWM 2 / Paques Nacxq
Songs written by L.Loch / Back Cover photo by Sabine Faust / Design by S.Faust/J.Gleue/L.Loch / Front Cover Photo by Jan Küster
Acustic Guitar: Piano Strings by M. Arfmann / Dark Heaven: Organ S.Faust / Harps Kl.Bömmeke (download)