Es ist schon bezeichnend, dass ich mich erst mehrere Wochen nach den Bezirksrats-Sitzungen vom Februar und März hinsetze, um über diese zu schreiben. Das liegt nicht nur an den Themen der jeweiligen Veranstaltungen, die eher von lokalem als darüber hinaus gehenden Interesse waren. Irritierend ist auch das mehr oder minder komplette Desinteresse der Bürger*innen von Südstadt und Bult an den Sitzungen, am Ende bin ich fast der einzige Zuhörer (Immerhin die Pressevertreterin geht nicht mehr ganz so früh wie ihr Vorgänger). Auch so stirbt die Demokratie in Deutschland. (Ich könnte jetzt an dieser Stelle den Songtext "Der Deutsche" von Kosmonautentraum zitieren…) Ich denke, ich werde in Zukunft auf weitere "Berichterstattung" verzichten, mir aber den gelegentlichen Unterhaltungswert dieses "Theaters" (an den Wortgefechten haben die beteiligten Politiker*innen offenbar selbst Spaß, auch ohne Publikum, und irgendwie schaffen einige es nicht, aus ihren parteipolitischen Rollen auszubrechen und nur "vernünftig" zu beantragen und zu kritisieren) nicht verkneifen. Wer wissen will, was im Bezirksrat diskutiert und entschieden wird, soll selbst kommen. Mehr Eigeninitiative wagen und nicht erst aufschreien, wenn das Kind schon in den Brunnen fällt. Der deutsche Sozialstaat ist Valium für die Bürger!
Okay, was waren die Themen in den beiden vergangenen Sitzungen? Es ging um die Schulen im Stadtbezirk, um Baumängel (Feuchtigkeit und Netzwerkprobleme), Überbelegung und geplante Maßnahmen, das ukrainische Schüler*innen nach der 10. Klasse fast immer keinen Schulabschluss erhalten, weil sie wegen der Sprachdefizite mindestens in 3 Fächern "mangelhaft" haben, sowie um die Neugestaltung des Spielplatzes am Bertha-von-Suttner-Platz. Daneben gab es wieder die üblichen Anträge zu den Themen Verkehr wie Bushaltestellen und bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Und Sauberkeit. Und den kommenden jahrelangen Umbau der Geibelstraße wegen Leitungsarbeiten, Fernwärme und Neugestaltung. Dazu soll dann der Stadtbaurat in der Mai-Sitzung gegrillt werden. Beide Sitzungen endeten erst nach 22.00 Uhr.
Sollte nach der nächsten Kommunalwahl die AfD wieder in den Bezirksrat einziehen oder sonst etwas Wichtiges passieren melde ich mich wieder.
Sitzungsunterlagen Februar | Protokoll
Sitzungsunterlagen März | Protokoll