Bezirksrat Südstadt-Bult Februar 2020

Dummerweise hatte ich keinen Kugelschreiber dabei, um mir Notizen zu machen, andererseits war nach eineinhalb Stunden alles vorbei, also war nicht so viel zu merken. Herr Weinem von den Piraten machte eine gute Bezirksratsarbeit mit 2 Anfragen und einem (zurückgezogenen) Antrag. Herr Hauptstein von der AfD dagegen reagierte nur auf die Verwaltungsvorlagen und Anträge der anderen Bezirksratsmitglieder. Das taten zwar auch die Einzelvertreter von FDP und Linke, aber die sind nicht in meinem Beobachtungsfokus.

Rot-grüne Anträge werden zumeist durchgewunken, bei CDU-Anträgen wird dagegen öfter mal gemäkelt. So fand aktuell der CDU-Antrag, Flächen vor Elektroladesäulen grün zu markieren, keine Zustimmung der anderen Parteien, u.a. weil grüne Flächen in der Dunkelheit nicht auffallen (und gelbe Flächen zu fordern hat sich die CDU verkniffen, weil ihr das möglicherweise als Werbung für einen privaten Stromanbieter ausgelegt worden wäre?).

Aber zurück zum AfD-Vertreter. Bei der Abstimmung über Zuwendungen aus dem Bezirksratsetat an örtliche Vereine und Kulturschaffende enthielt er sich, und die Verwaltungsvorlage über Zuwendungen an Vereine der Stadtteilkulturarbeit lehnte er als einziger ab, weil doch die Stadt hoch verschuldet sei, mensch daher sparen müsse um nicht die zukünftigen Generationen zu belasten. Als ob das Geld, das so eingespart werde, nicht an anderer Stelle ausgegeben werden müsste für die dann arbeitslos gewordenen Kulturschaffenden. Und da Stadtteilkulturarbeit unterschiedliche Menschen zusammenbringt und das soziale Miteinander in der Stadt fördert, war die AfD-Gegenstimme wohl auch unterschwellig von der Angst bestimmt, dass sich hierdurch das Wählerpotential dieser Partei in Luft auflösen könnte.

Kurios war dagegen die Debatte um die Erneuerung des kleinen Spielplatzes am Struckmeyerbrunnen an der vielbefahrenen Sallstraße. Belastet wurde die Debatte durch die Tatsache, dass die Verwaltung bereits im Vorfeld zahlreiches Gehölz, dass der Planung im Weg gewesen wäre, abgeräumt und im gewissen Sinne die Politik vor vollendete Tatsachen gestellt hatte. Während die Grünen sich neben einigen Mäkeleien positiv zu der Verwaltungsvorlage äußerten und davor warnten, die an der Planung beteiligten Kinder und Anwohner zu enttäuschen, erinnerte die CDU daran, dass sie sich schon immer einen Mehr-Generationen-Platz haben wollte und die SPD meinte, dass das Geld besser in den ein paar Ecken weiter gelegenen Spielplatz an der Großen Barlinge investiert werden sollte. So kam es, dass neben den Grünen nur noch der AfD-Vertreter dem Plan der Verwaltung zustimmte, die Mehrheit aber dagegen war. Wie es nun mit dem „Schmuckplatz“ weitergehen sollte wusste aber keiner. Dumm gelaufen.

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